Landtag will Überwachung von Apotheken weiterentwickeln |
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23.05.2018 10:18 Uhr |
Von Jennifer Evans / Der nordrhein-westfälische Landtag hat vergangene Woche eine verschärfte Überwachung von Zyto-Apotheken abgelehnt, einem kurzfristig vorgelegten Entschließungsantrag von CDU und FDP aber zugestimmt. Dieser sieht vor, dass Land und Apothekerkammern gemeinsam »wirksame Kontrollen« weiterentwickeln.
Hintergrund ist ein Antrag der SPD, den die Landtagsfraktion bereits im Dezember 2017 als Konsequenz aus dem sogenannten Zyto-Skandel in Bottrop vorgelegt hatte. Derzeit muss sich ein Apotheker vor Gericht dafür verantworten, Krebsmedikamente womöglich gestreckt zu haben, um Kosten zu sparen.
In ihrem Antrag hatte die SPD-Landtagsfraktion die Versorgung von Krebskranken kritisiert und das derzeitige System als sehr intransparent bezeichnet. Die Fraktion forderte daher lückenlose und regelmäßige Untersuchungen und Überprüfungen der Schwerpunktapotheken durch alle staatlichen Kontrollinstanzen. Dazu gehörte ihrer Ansicht nach auch eine kaufmännische Prüfung etwa durch einen Wirtschaftsprüfer, der sicherstellt, dass »Einkauf und Abgabe von Wirkstoffen zusammenpasst«. Zudem verlangte die SPD, dass Rückläufer künftig an eine von den Apothekerkammern eingerichtete zentrale Stelle gehen sollten.
Anders als die SPD halten CDU, FDP und AfD die neuen Maßnahmen des Gesundheitsministeriums für zunächst ausreichend. Im August 2017 hatte die Landesregierung neue Vorgaben zur Apothekenüberwachung eingeführt, unter anderem unangemeldete Kontrollen und Probenentnahmen. Der zuständige Gesundheitsausschuss im Landtag empfahl unter anderem daraufhin, den SPD-Antrag abzulehnen. Diesem Votum ist das Plenum gefolgt.
Der vergangene Woche angenommene Entschließungsantrag von CDU und FDP betont, die Apotheker nicht unter Generalverdacht stellen, aber dennoch langfristig wirksame Kontrollen von Onkologie-Schwerpunktapotheken über die neuen Vorgaben hinaus »fortführen und weiterentwickeln« zu wollen. Demnach sollen mögliche Schritte in diese Richtung nun durch die Apothekerkammern geprüft werden. Einen Wirtschaftsprüfer sowie eine zentrale Stelle für Rückläufer schließen FDP und CDU künftig nicht aus. Außerdem soll geklärt werden, ob Daten von Patienten, die von der Bottroper Apotheke beliefert wurden, Rückschlüsse auf deren Krankheitsverlauf zulassen. /
