Reserven im Gesundheitsfonds eventuell schon bald zu klein |
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14.05.2014 09:59 Uhr |
Von Anna Hohle / Die Rücklagen im Gesundheitsfonds könnten bereits Ende 2015 unter der vorgeschriebenen Mindesthöhe liegen. Darauf wies der Bundesrechnungshof (BRH) in seiner Stellungnahme zur Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag am vergangenen Dienstag hin.
Zwar lagen die Reserven im Fonds noch Ende 2013 auf dem Rekordhoch von 13,6 Milliarden Euro. Dieses Geld könnte jedoch bald abgeschmolzen sein, so der BRH.
Das Gesetz schreibt vor, dass der Gesundheitsfonds eine sogenannte Mindestliquiditätsreserve vorhalten muss, um
Schwankungen bei den Ausgaben und Einnahmen auszugleichen. Sie beträgt derzeit mindestens 20 Prozent der monatlichen Ausgaben des Fonds, ab 2015 sollen es 25 Prozent sein.
Laut BRH wird die Reserve jedoch voraussichtlich schon Ende 2015 unter der vorgeschriebenen Mindestsumme liegen. Dafür gibt es mehrere Gründe: So wurde im vergangenen Jahr der Bundeszuschuss an den Fonds von 14 Milliarden auf 11,5 Milliarden Euro abgesenkt. In diesem und im nächsten Jahr wird es voraussichtlich noch weniger Geld vom Bund geben, was durch Geld aus der Liquiditätsreserve kompensiert werden soll. Auch sollen Mittel aus der Rücklage das Minus ausgleichen, das durch den Wegfall der Praxisgebühr und die geplanten Finanzhilfen für Krankenhäuser entsteht.
Genau beobachten
Der BRH empfiehlt deshalb, die Finanzlage des Gesundheitsfonds genau zu beobachten, um früh gegensteuern zu können. Notfalls könne entweder der Bundeszuschuss wieder erhöht werden, oder die Krankenkassen erhielten weniger Geld aus dem Fonds, so der BRH. /
