Daniel Bahr wird Gesundheitsminister |
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10.05.2011 18:33 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Nun also doch: Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler wechselt vom Gesundheits- in das Wirtschaftsressort. Dort beerbt er Rainer Brüderle, der künftig den Fraktionsvorsitz übernimmt. Neuer Gesundheitsminister wird der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Daniel Bahr.
Das Personalkarussell drehte sich diese Woche gewaltig in der FDP. Der bisherige Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler wird künftig das Wirtschaftsministerium führen und damit Rainer Brüderle im Amt folgen. Der hatte sich noch vor wenigen Wochen heftig gegen einen solchen Wechsel gewehrt. Nun darf er jedoch den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen. Das hat Brüderle milde gestimmt. Neuer Gesundheitsminister soll der erst 34-jährige Daniel Bahr werden, der sich als bisheriger Staatssekretär in dem Ressort bereits gut auskennt. Darauf einigte sich die FDP-Fraktion am Dienstag in Berlin.
Mit der personellen Umbildung hat sich Rösler weitgehend durchgesetzt und seinen Führungsanspruch bekräftigt. Er wollte einen Wechsel an der Fraktionsspitze, um einen grundlegendes Signal der Erneuerung der FDP noch vor dem Parteitag Ende der Woche in Rostock zu setzen. Dort soll Rösler offiziell zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden.
Die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger war zuletzt in die Kritik geraten. Sie wird mitverantwortlich gemacht für den Niedergang der Partei. Als Landesvorsitzende der Südwest-FDP konnte sie sich am vergangenen Wochenende nur knapp und erst im zweiten Wahlgang behaupten. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg Ende März hatten die Liberalen kräftig an Stimmen verloren.
Die Neuwahl der Fraktionsspitze wurde daher nun vorgezogen – ursprünglich hätte sie erst im Herbst stattfinden sollen. Viele in der FDP können sich Brüderle als neuen Fraktionschef gut vorstellen. Der 65-Jährige gilt als erfahren und durchsetzungsstark, gute Voraussetzungen für dieses Amt. Als Vertreter des wirtschaftliberalen Flügels wird Brüderle künftig ein starkes Gegengewicht zur neuen jungen Parteiführung um Rösler und Generalsekretär Christian Lindner bilden, die einen sozialen Liberalismus vertreten.
Mit Bahr folgt Rösler ein weiterer Vertreter der »Jungen Wilden« in der FDP im Amt des Bundesgesundheitsministers. Bereits mit 16 Jahren wurde Bahr Mitglied der Liberalen. Nach dem Abitur machte er zunächst eine Lehre als Bankkaufmann und arbeitete anschließend als Finanzberater. 1998 kam ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität Münster hinzu. Seit 2001 sitzt Bahr im Bundesvorstand der Liberalen, im vergangenen Jahr übernahm er schließlich das Amt des Landesvorsitzenden der starken nordrhein-westfälischen FDP.
Das Thema Gesundheit hat Bahr schon immer als Schwerpunkt seiner politischen Arbeit herausgestellt, zwischenzeitlich war er gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Nach der Bundestagswahl im September 2009 wurde Bahr schließlich Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit.
Rösler hofft nun, mit den personellen Entscheidungen wieder Geschlossenheit in die FDP zu bringen. Auch nach dem angekündigten Rückzug des bisherigen Parteivorsitzenden Westerwelle war die Partei zuletzt nicht zur Ruhe gekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss mit den FDP-Querelen nun erneut ihr Kabinett umbilden. Für Rösler steckt darin eine große Chance: Er wird endlich das bei den Bürgern ungeliebte Gesundheitsressort los, aus dem häufig unangenehme Entscheidungen kommen. Als Parteichef hätte dies für ihn zum Problem werden können.
Das Wirtschaftsressort mischt hingegen bei vielen wichtigen Themen mit. Zudem kennt Rösler die Arbeit des Wirtschaftsministers bereits aus Niedersachsen. Dort führte er das Ressort mehrere Monate, bevor er im Herbst 2009 in die Bundespolitik nach Berlin wechselte.
Schon Anfang April, als das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden Rösler als Nachfolger Westerwelles kürten, wurde über ein Personaltableau mit Rösler als Wirtschafts- und Bahr als Gesundheitsminister spekuliert. Damals scheiterte diese Konstellation jedoch am Widerstand Brüderles, der vehement an seinem Amt festhielt. Mit dem Wechsel Brüderles an die Fraktionsspitze wurde der Weg für eine solche Lösung nun frei. Homburger soll als Ausgleich für den Verzicht auf den Fraktionsvorsitz neue erste stellvertretende Parteivorsitzende werden. /
