Die Linke hakt nach |
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18.03.2014 17:07 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Im Streit um die mögliche Freigabe der Pille danach lässt die Linksfraktion nicht locker. Von der Bundesregierung will sie in einer sogenannten Kleinen Anfrage genau wissen, wie es mit dem Notfallkontrazeptivum weitergehen soll.
Mitte Februar hatte der Bundestag über die Rezeptpflicht von Levonorgestrel debattiert. Ausgangspunkt waren zwei Anträge, die Grüne und Linke vorgelegt hatten. Darin forderten beide Parteien, das Präparat endlich freizugeben. Die Union stellt sich allerdings entschieden gegen einen solchen Schritt und geht damit auch auf Konfrontationskurs zur SPD.
Für die Freigabe von Levonorgestrel ist auch der Bundesrat. Er hatte im vergangenen Herbst seine Zustimmung zu einer Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung verweigert, weil die Freigabe der Pille danach darin eben nicht vorgesehen war. Das Votum der Länder stellt die Bundesregierung vor ein Problem. Denn mit der Änderung sollten verschiedene EU-Vorgaben zu anderen Arzneimitteln in deutsches Recht überführt werden.
Weil die Verordnung nun nicht wie geplant Ende 2013 in Kraft getreten ist, muss Deutschland mit Sanktionen der EU rechnen. Die Linksfraktion hakt nach und will wissen, welche Regelungen genau auf diese Weise verzögert wurden und welche Strafen nun drohen. Darüber hinaus fragt die Partei, ob die Regierung die Verordnung erneut dem Bundesrat vorlegen und dabei abermals die Pille danach ausklammern will.
Die Union hatte zuletzt bereits deutlich gemacht, dass sie die Beratung durch einen Arzt bei Abgabe der Pille danach für unbedingt erforderlich hält. Das sieht die Linkspartei anders. Sie möchte daher auch wissen, ob Apotheker als Arzneimittelfachleute aus Sicht der Regierung denn nicht ebenso qualifiziert sind, eine kompetente Beratung zu leisten. /
