Internethandel muss sicherer werden |
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06.03.2012 17:07 Uhr |
Von Daniel Rücker / Der Handel über das Internet ist mittlerweile eine branchenübergreifende Selbstverständlichkeit. Die EU- Kommission sieht dennoch Handelshemmnisse. Die Bundesländer sehen es differenziert. Bei Arzneimitteln machen sie sich weniger Sorgen um den Umsatz, als um die Sicherheit.
Die Bundesländer fordern mehr Sicherheit im Internethandel mit Arzneimitteln. In seiner Sitzung am vergangenen Freitag hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, »sich für weitergehende Vorschläge einzusetzen, die den Bürgern der EU auch beim Kauf von Arzneimitteln ausreichend Schutz gewähren«. Die Länderkammer reagiert damit auf einen Vorstoß der EU-Kommission, den elektronischen Handel innerhalb der EU zu fördern, dessen Potenzial bislang zu wenig genutzt werde, wie es bei der EU-Kommission heißt. Grund dafür seien schlechte Zahlungs- und Liefersysteme, Missbrauchsfälle und nicht ausreichende Breitbandnetze.
Vergleichsweise defensiv behandelt die Kommission dabei den Internethandel mit Arzneimitteln. Wie der Bundesrat sieht auch die Kommission Probleme beim Verbraucherschutz. Sie setzt hierbei auf die im vergangenen Jahr verabschiedete Fälschungsrichtline, die unter anderem die Einführung von Gütesiegeln für Versandapotheken und einen Schutz vor gefälschten Arzneimitteln vorsieht. Von einer Harmonisierung des Arzneimittelmarktes spricht die Kommission in diesem Zusammenhang jedoch nicht. Es wird lediglich konstatiert, dass es in den Mitgliedstaaten unterschiedliche gesetzliche Vorgaben für den Internethandel mit Arzneimitteln gibt.
Die Kommission denkt aber leider auch nicht über so naheliegende Maßnahmen wie das Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln nach. Dass die Bundesregierung die Aufforderung des Bundesrates als Anlass nimmt, die Suche nach einem Weg zu einem Verbot von Arzneimittelabholstellen zu intensivieren, ist auch nicht sonderlich wahrscheinlich. Vor einigen Tagen hatte das Bundesjustizministerium einen Verbotsvorschlag der Apothekerschaft als nicht verfassungskonform bewertet.
Immerhin will sich die Union damit nicht zufriedengeben, das machte deren gesundheitspolitischer Sprecher, Jens Spahn (CDU), gegenüber der Pharmazeutischen Zeitung deutlich: »Wir wollen die detaillierten Gründe hören, warum was nicht gehen soll. Und praktikable Gegenvorschläge, wie es gehen kann. Da zählen wir auf die Regierung.« /
