Linke haken nach |
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24.01.2018 10:02 Uhr |
Von Stephanie Schersch / Nach dem sogenannten Zyto-Skandal möchte die Linksfraktion im Bundestag sehr genau wissen, wie es um den Whistleblower-Schutz in Deutschland steht.
Außerdem nimmt sie die Kontrollen der Schwerpunktapotheken ins Visier, wie aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion an die geschäftsführende Bundesregierung hervorgeht. Damit hat der Skandal endgültig die Bundespolitik erreicht.
In Essen muss sich derzeit ein Apotheker aus Bottrop vor Gericht verantworten, der über Jahre hinweg bei der Herstellung von Zytostatika-Lösungen gepanscht haben soll. Aufgeflogen war der Fall, nachdem zwei Mitarbeiter der Apotheke Beweismaterial vorgelegt und die Ermittlungen der Polizei damit ins Rollen gebracht hatten. Im Zusammenhang mit dem Prozess wird daher auch über den Schutz von Informanten diskutiert, denn ihnen drohen nicht selten die Kündigung oder Vergeltungsschläge.
Die Linksfraktion hakt bei der Bundesregierung nach, wie diese zu Vorschlägen steht, Beschäftige wirksam vor Entlassungen oder Strafverfolgung etwa aufgrund übler Nachrede oder wegen Geheimnisverrats zu schützen. Auch zu einem möglichen Anspruch auf Schadenersatz nach Vergeltungsschlägen soll sich die Koalition positionieren. Außerdem wollen die Linken wissen, ob eine unabhängige öffentliche Einrichtung geplant ist, »die zum Whistleblowing berät, die Wirksamkeit der Whistleblowing-Maßnahmen beobachtet und regelmäßig überprüft«.
Darüber hinaus fragt die Linksfraktion ganz grundsätzlich nach Art und Umfang der Kontrollen in Zyto-Apotheken. Wissen möchte sie zudem, inwieweit »die Pflicht, die Ein- und Abgänge von onkologischen Wirkstoffen im Rahmen der Herstellungsdokumentation schriftlich festzuhalten« nach Meinung der Regierung geeignet wäre, Vorfälle wie den in Bottrop künftig zu verhindern. Auf eine solche Vorschrift drängt auch die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Dort soll in Kürze ein entsprechender Antrag beraten werden. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Fragen der Linken liegt bislang nicht vor. /
