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Änderungsanträge KHpflEG

Apotheken sollen TI-Pauschale erhalten

Statt mit den Kassen die Erstattung der Kosten für Komponenten und Dienste der Telematik-Infrastruktur (TI) zu vereinbaren, sollen Apotheken künftig eine monatliche TI-Pauschale erhalten. Unter anderem das geht aus den Änderungsanträgen zum Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz (KHPflEG) hervor.
Jennifer Evans
21.11.2022  10:30 Uhr

Authentifizierung ohne EGK

Darüber hinaus sieht der Entwurf für ein KHPflEG vor, dass die Offizinen künftig die Identifizierung für die elektronische Gesundheitskarte (EGK) durchführen. Diese Lösung kam ins Spiel, nachdem die Gematik vor einiger Zeit das Video-Identverfahren aus Sicherheitsgründen verboten hatte. Daraufhin suchte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach einer sicheren Alternative, damit Versicherte TI-Anwendungen weiterhin nutzen können. Allerdings ist dafür eine Authentifizierung über die EGK Voraussetzung.

Laut eines weiteren Änderungsantrags sollen Versicherte aber nun auch in die Nutzung eines anderen technischen Authentifizierungsverfahrens einwilligen dürfen, das einem »angemessenen Sicherheitsniveau entspricht«. Sie haben also die Wahl zwischen einem Verfahren mit beziehungsweise ohne EGK und damit die Wahl zwischen entweder einem hohem oder einem angemessenen niedrigeren Sicherheitsstandard. Details dazu soll die Gematik regeln. »Die Festlegung erfolgt hinsichtlich der Anforderungen an die Sicherheit und den Datenschutz im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit«, heißt es in dem Antrag. Gleichzeitig sei es aber für die jeweils datenschutzrechtlich Verantwortlichen verpflichtend, die Versicherten umfassend über die Besonderheiten des neuen Authentifizierung-Verfahren zu aufzuklären und ihre Einwilligung einzuholen. Die Neuregelungen sollen vor allem die Nutzerfreundlichkeit verbessern, so die Begründung. 

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