 |  | Alexander Müller |
 |
20.08.2024 16:20 Uhr |
Scheitert Lauterbach damit auch im zweiten Anlauf? Oder wird es diesmal einen Regierungsentwurf geben? Bereits am 17. Juli sollte das ApoRG durchs Kabinett. Zwei Wochen vor diesem Termin hatte der Gesundheitsminister noch öffentlich bei seinem Apothekenbesuch im brandenburgischen Teltow damit geprahlt, die Abstimmung seiner Gesetze innerhalb der Regierung liefe ruckelfrei: »Die Ressort-Abstimmungen funktionieren ausgezeichnet. Das ist ja im Gesundheitsbereich sowieso ein Kennzeichen der Ampel, dass wir da gut vorankommen.« Mit dem ApoRG steckt Lauterbach bislang fest. Erst die Rechtsprüfung des ebenfalls FDP-geführten Justizministeriums, nun das Veto des BMBF.
Mit dem Gesundes-Herz-Gesetz will Lauterbach die Prävention stärken. Doch die geplanten Maßnahmen werden von etlichen Fachgesellschaften und den Krankenkassen kritisiert.
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) gab in seiner Stellungnahme zu Protokoll, die Regelungen konterkarierten die eigentliche Zielsetzung. »Außerdem widersprechen sie dem essentiellen Grundgedanken, dass Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung nachweislich wirksam und gut sein müssen.« Hinter den Ideen des Ministeriums, auf neue Check-ups und auf die breitere vorbeugende Einnahme von Statinen zu setzen, stünden noch viele Fragezeichen. Das sehen viele in der Regierung offenbar auch so.
