Wie sicher ist die EU-Zusage zum Apotheken-Stärkungsgesetz?
Lange hat der Apothekenmarkt auf eine offizielle Stellungnahme der EU-Kommission zum geplanten Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) gewartet. Anfang dieser Woche schrieb der zuständige Kommissar Thierry Breton dann einen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dem er auf das Gesetz am Rande einging. Aber sind Bretons Worte wirklich als europarechtliche Entwarnung zu sehen? Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann meint: Nein.
Doch auch Spahn selbst weiß, dass das Gesetz weiterhin rechtlich umstritten ist. Im Interview mit der PZ erklärte er kürzlich, dass er von weiteren Gerichtsverfahren ausgehe. Hier sehen Sie das Interview dazu: