Wie Demokratien sich behaupten können

Es ist der traditionelle Kontrapunkt während einer anspruchsvollen Fortbildungswoche im Rahmen der Pharmacon-Winterkongresse: der sogenannte Bankenabend, zu dem die Apobank nicht nur ihre Kunden, sondern auch einen namhaften Referenten einlädt. In diesem Jahr sprach der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Professor Dr. Udo Di Fabio.

Die westlichen, liberalen Demokratien seinen offensichtlich unter Druck geraten. Und so stelle sich die Frage, wie diese liberalen Demokratien ihr Gesellschaftsmodell verteidigen können, so Di Fabio. Dieses Gesellschaftsmodell sei aktuell bedroht – und zwar von außen und von innen.

Die Bedrohung von außen ist ein neuer aggressiver Imperialismus, wie dies aktuell der Konflikt in der Ukraine demonstriert. Im Inneren sind die Demokratien durch Lagerkämpfe gefährdet, die mehr Hass als Argumente untereinander austauschen, wie uns ein Blick über den Atlantik in die USA und nach Mexiko zeigt. Auch habe das Internet eine volatile Öffentlichkeit geschaffen, die omnipräsent sei und unverhohlen das politische System im Inneren der Demokratie in riskanter Art und Weise zu verändert drohe.

Lange galten westliche Demokratien als stabil und sie waren damit sehr erfolgreich – so erfolgreich, dass man nahezu ausschloss, dass dieses Modell in Gefahr geraten könnte. »Wer zu lange steht, kann sich nicht mehr vorstellen, auch einmal fallen zu können«, verdeutlichte Di Fabio.

Die Demokratien hätten verlernt, wehrhaft zu sein, auch Risiken einzukalkulieren, die einen Plan B erfordern falls ein Geschäftspartner die Regeln verletzt. Arroganz, nicht ehrliche Souveränität, bestimmten mehr und mehr das politische Handeln. Man habe sich auf eine Weltordnung verlassen, die derzeit drohe, verloren zu gehen und für deren Wiederherstellung man nun hart arbeiten müsse, so Di Fabio.