Wenn Atmen krank macht |
 |  | Annette Rößler |
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13.12.2023 15:00 Uhr |
Die WHO spricht in einer Leitlinie zur Luftqualität Empfehlungen für Richtwerte der wichtigsten Luftschadstoffe aus. Die aktuelle Fassung, die im September 2021 erschien, brachte zum Teil deutliche Absenkungen der empfohlenen Werte im Vergleich zur Vorgängerversion aus dem Jahr 2005 mit sich (siehe Tabelle). Die WHO kann jedoch nur Empfehlungen aussprechen; rechtlich verbindlich sind diese nicht.
Tabelle: Richt- beziehungsweise Grenzwerte der WHO und der EU, Einheit: µg/m3, Zahl in Klammern: maximale Überschreitungen pro Jahr. Quellen: Science Media Center Deutschland, EU-Parlament
Dagegen müssen die Grenzwerte der EU von deren Mitgliedstaaten eingehalten werden. Derzeit gelten die Vorgaben der Lufqualitätsrichtlinie aus dem Jahr 2008. Das EU-Parlament hatte bereits vor der Veröffentlichung der neuen WHO-Leitlinie darauf gedrungen, die EU-Grenzwerte anzupassen und sich dabei den neuen WHO-Empfehlungen anzunähern – denn derzeit liegen die EU-Grenzwerte zum Teil deutlich darüber.
Zeigen Messstationen zu häufig zu hohe Werte von Luftschadstoffen an, können Fahrverbote verhängt werden. / Foto: Imago Images/Rupert Oberhäuser
Dieser Gesetzgebungsprozess läuft gerade. Im Oktober 2022 legte die EU-Kommission einen Vorschlag für neue Grenzwerte vor. Sie setzt darin die WHO-Empfehlungen zwar nicht eins zu eins um, gleichwohl enthält der Entwurf teils massive Absenkungen der derzeit geltenden Grenzwerte. Dem EU-Parlament genügten diese jedoch noch nicht und es beschloss im September dieses Jahres weitere Verschärfungen. Diese bestehen in teilweise noch weiter verringerten Grenzwerten und zudem in noch mehr konkreten Vorgaben für die Mitgliedstaaten zu deren Umsetzung.
Wie streng die neuen EU-Grenzwerte tatsächlich werden, muss nun in Verhandlungen mit dem EU-Ministerrat geklärt werden. Die Mitgliedstaaten müssten sie dann bis 2030 einhalten. Ausnahmen sind nur für Regionen vorgesehen, die die Ziele aus gut belegten Gründen bis dahin nicht erreichen können. So sieht es der »Zero Pollution Action Plan« der EU vor, der Teil ihres Green Deals ist.
Die Ziele der EU sind also ambitioniert, auch wenn sie hinter den Vorgaben der WHO zurückbleiben. Laut Informationen des Science Media Centers Deutschland würde bei einer Umsetzung des Vorschlags der EU-Kommission in Deutschland beispielsweise an knapp der Hälfte der Messstationen der neue NO2-Grenzwert überschritten. Innerstädtische Fahrverbote und andere unpopuläre Maßnahmen wären dann wohl nötig, um die Vorgaben zu erfüllen.
