Was passiert mit den Rx-Preisen, wenn Trump kommt?

Ob Trump sich erneut an die Arzneimittelpreise wagen wird, ist laut Levitt unklar. Im Jahr 2016 unterstützte er demnach die Verhandlungen über Arzneimittelpreise auf Bundesebene, doch später als Präsident hatte er sich gegen den Preisverhandlungsplan der Demokraten ausgesprochen. Kürzlich wiederum habe Trump angekündigt, den Pharmakonzernen mitzuteilen, dass »wir nur den besten Preis zahlen werden, den sie ausländischen Staaten anbieten«, und er behauptete, er sei »der einzige Präsident der Neuzeit, der es mit den Pharmakonzernen aufgenommen hat«.

Auch wenn Trump sich in seiner Haltung zu den Arzneimittelpreisen widersprüchlich zeigte, deuteten seine öffentlichen Äußerungen doch auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit hin, prognostizierte Levitt.

Auch mutmaßte der KKF-Vizepräsident, dass bei den Parlamentswahlen das Abtreibungsrecht eine Rolle spielen werde und sogar Wählerstimmen kosten könnte. In allen Staaten, in denen es bereits Wählerumfragen zu dem Thema gegeben hatte, befürworteten die Menschen das Abtreibungsrecht. Konkret geht es um Kalifornien, Kansas, Kentucky, Michigan, Montana, Ohio und Vermont.

Trump hingegen hatte einst am US Supreme Court Richter benannt, die gegen Abtreibungsrechte sind. Unklar ist in Levitts Augen, ob Trump im Falle eines Wahlsieges grünes Licht für landesweite Abtreibungsverbote geben würde. Ohne Einzelheiten zu nennen, will sich Trump seinen jüngsten Aussagen zufolge mit beiden Seiten zusammensetzen und etwas aushandeln. Biden hat sich hingegen dafür ausgesprochen, das Abtreibungsrecht in einem Bundesgesetz zu verankern.

Der ACA war Trump schon während seiner Präsidentschaft ein Dorn im Auge. Einer der größten politischen Misserfolge Trumps sei seine Unfähigkeit gewesen, den Kongress davon zu überzeugen, den ACA aufzuheben, so Levitt. Dennoch habe er erhebliche Änderungen und Kürzungen darin vorgenommen sowie eine – letztlich erfolglose – Klage unterstützt, den ACA außer Kraft zu setzen.

»In einer der merkwürdigsten politischen Wendungen beendete die Trump-Administration die Zahlungen an ACA-Versicherer, um sie für die Verpflichtung zu einer reduzierten Kostenbeteiligung für Patienten mit niedrigem Einkommen zu entschädigen«, schreibt der Autor. Damals hatte Trump vor, auf diese Weise Obamacare zunichte zu machen. Die Versicherungen reagierten jedoch mit höheren Prämien, was wiederum die staatlichen Prämienzuschüsse und die Kosten für die Bundesregierung erhöhte. Am Ende stärkte er damit wahrscheinlich den ACA, meint Levitt.

Einen ausgearbeiteten Alternativplan zu Obamacare hatte Trump seinerzeit nicht präsentiert. Umwandlungspläne für den ACA waren aber durchaus in seinen Budgetplanungen zu finden. Im Kern ging es um Begrenzung der Zuschüsse sowie Lockerungen der Regeln auf Ebene der Bundesstaten.