Warken will entschlossenes Handeln für »Critical Medicines Act«

Im Rahmen des Ratstreffens der Gesundheitsminister der EU-Mitgliedsstaaten wurde unter anderem über die Resilienz Europas bei der Arzneimittelversorgung sowie über die Verbesserung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Pharmaindustrie in Europa diskutiert. Beim Treffen ging es darum, die kritische Arzneimittelversorgung in diesen Krisenzeiten zu gewährleisten, die Bedingungen und finanziellen Anreize für die EU-Pharmaindustrie zu verbessern und die Zusammenarbeit auf internationaler sowie auf EU-Ebene zu erhöhen. Zentrale Themen waren der »Critical Medicines Act« (CMA), das EU-Pharmapaket und die Kommunalabwasserrichtlinie (KARL).

Die Ministerinnen und Minister identifizierten die Teile des CMA, die ihrer Ansicht nach besonders wirksam zur Sicherung der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln in der EU beitragen, sowie mögliche Verbesserungsbereiche. Sie legten außerdem die Prioritäten und Bedenken ihrer Mitgliedstaaten in Bezug auf die vorgeschlagene Verordnung dar.

Die Gesundheitsminister äußerten sich insgesamt positiv zum CMA. Viele stimmten darin überein, dass Arzneimittelengpässe, insbesondere im Kontext des umfassenderen Sicherheitsrahmens, angegangen werden müssen. Zu den hervorgehobenen Elementen gehörten die Einführung strategischer Projekte und die gemeinsame Beschaffung kritischer Arzneimittel und Medikamente von gemeinsamem Interesse. Einige Mitgliedstaaten betonten die Notwendigkeit einer weiteren Analyse der Notfallbestände im Vorschlag, während andere Zweifel an der Finanzierung der neuen Maßnahmen äußerten und viele eine Finanzierung auf EU-Ebene forderten. Zu den weiteren angesprochenen Faktoren zählten die Notwendigkeit einer Feinabstimmung der Kriterien für die öffentliche Auftragsvergabe sowie die Notwendigkeit, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sein müssten, ohne in die Kompetenzen der Mitgliedstaaten einzugreifen.