Olaf Scholz will Bundeskanzler werden

Der frisch ernannte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will mit einem Programm für eine moderne Wirtschaftspolitik, starke Arbeitnehmerrechte und schärferen Klimaschutz mehr als 20 Prozent der Wählerstimmen holen. Zugleich bekräftigte der Vizekanzler am Montag, dass die SPD die Zusammenarbeit mit der Union zur Bewältigung der Coronavirus-Krise zunächst verantwortungsvoll fortsetzt. »Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute«, sagte der Finanzminister am Montag bei einer Pressekonferenz. SPD-Vorstand und Präsidium hatten Scholz kurz zuvor einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Scholz sagte: »Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen.«

Der Vizekanzler machte deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl keine Fortsetzung der großen Koalition wolle, sondern eine Koalition unter Führung seiner Partei das Ziel sei. Die große Koalition sei kein »Normalmodell«. Es könne der Eindruck entstehen, das Lösungen im Hinterzimmer ausgehandelt würden. SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äußern sich dazu derzeit aber nicht - und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, Union und Grüne dagegen sehr wohl.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach traut SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu, Deutschland durch die Pandemie zu führen. »Herzlichen Glückwunsch! Wenn jemand uns durch die Coronakrise und den dann nötigen Umbau unserer Wirtschaft führen kann ist es Olaf Scholz«, schrieb Lauterbach am Montag auf Twitter zur Nominierung des Vizekanzlers.

Kritik zur Bekanntgabe der Personalie kam von der Opposition. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) meinte, dass die Kanzlerkandidatur von Scholz zu früh bekanntgegeben wurde. »Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden«, sagte Söder. »Wir müssen die Corona-Herausforderung annehmen, aber nicht wahlkämpfen«, betonte er. Auch die Grünen lassen sich demnach nicht unter Zugzwang setzen, so Parteichef Robert Habeck. »Es ist viel zu früh für Wahlkampf«, sagte Habeck. Die CDU-Spitze reagierte gelassen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte am Montag, die Nominierung »nehmen wir mal gelassen zur Kenntnis.«