US-Ausstieg ist offiziell

Mitten in der Coronavirus-Pandemie haben die USA ihre Austrittsankündigung aus der Weltgesundheitsorganisation offiziell eingereicht. Die Meldung des Austritts, der am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei UN-Generalsekretär António Guterres übermittelt worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag (Ortszeit) der Deutschen Presse-Agentur in Washington. Der Kongress sei darüber informiert worden, teilte der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Bob Menendez, auf Twitter mit.

US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt Ende Mai angekündigt. Die WHO in Genf und die Vereinten Nationen in New York bestätigten den Empfang einer entsprechenden Erklärung der US-Regierung bei UN-Chef Guterres. Der UN-Generalsekretär sei am Montag informiert worden, sagte sein Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag in New York. Guterres prüfe derzeit gemeinsam mit der WHO, ob die Konditionen für einen solchen Austritt vorlägen.

Die USA sind seit dem 21. Juni 1948 Mitglied der WHO. In der damaligen Resolution des US-Kongresses zum WHO-Beitritt hieß es, dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehielten – allerdings mit einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist. Voraussetzung ist demnach auch, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO gezahlt haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bezeichnete die Ankündigung als «herben Rückschlag». Die weltweite Infektionsdynamik zeige, dass koordiniertes Vorgehen wichtig sei, schrieb der CDU-Politiker per Twitter mit Blick auf die Coronavirus-Krise. «Wir brauchen mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Pandemien, nicht weniger.» Auch zahlreiche US-Demokraten kritisierten die Entscheidung der republikanischen Trump-Regierung zum Rückzug aus der WHO. «An meinem ersten Tag als Präsident werde ich der WHO wieder beitreten und unsere Führungskraft auf der Weltbühne wiederherstellen», schrieb Joe Biden, der im November als Präsidentschaftskandidat der Demokraten gegen Trump antreten will, beim Kurznachrichtendienst Twitter. «Amerikaner sind sicherer wenn Amerika sich für die Stärkung der weltweiten Gesundheit einsetzt.»