Tagung startet ohne Einigung auf Pandemie-Abkommen

Nach dem Dämpfer der gescheiterten Einigung auf ein Pandemie-Abkommen hat am heutigen Montag in Genf die 77. Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) begonnen. Unter dem Motto »Alles für Gesundheit - Gesundheit für alle« wollen die 194 Mitgliedsländer unter anderem Richtlinien für die WHO-Prioritäten in den nächsten vier Jahren festlegen. Die Versammlung ist das höchste Entscheidungsgremium der Organisation.

Es geht unter anderem um den WHO-Plan, bis 2030 Malaria in zahlreichen Ländern zu eliminieren, und um Schritte gegen den alarmierenden Anstieg von antibiotikaresistenten Organismen, die für viele Patientinnen und Patienten lebensbedrohlich sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war zum Auftakt in Genf dabei.

Der geplante Höhepunkt der Versammlung, die feierliche Unterzeichnung eines Pandemie-Abkommens, fällt ins Wasser, weil die Unterhändler sich nach gut zwei Jahren Verhandlungen nicht auf einen allgemein akzeptierten Text einigen konnten. Unter anderem blieb umstritten, wie in Zeiten von Pandemien knappe Güter wie Schutzmaterial, Medikamente und Impfstoffe weltweit fair verteilt werden können. Die Versammlung soll nun entscheiden, wie es weitergehen soll mit den Verhandlungen.

Dennoch sollen Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden. Eine Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) war auf gutem Weg und sollte während der Versammlung verabschiedet werden. Dabei handelt es sich um verbindliche Regeln und Pflichten der Mitgliedsländer im Fall von Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit. Sie sollen helfen, die Ausbreitung von Krankheiten über Landesgrenzen hinweg zu verhindern oder zu bekämpfen. Dazu gehören unter anderem die Pflicht, Krankheiten zu überwachen und ungewöhnliche Vorkommnissen umgehend an die WHO zu melden.

Die Corona-Pandemie hat aber Schwächen gezeigt. Die WHO kann bislang bei Gefahr als höchste Warnstufe eine »gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite« deklarieren. Ein sperriger Begriff, und das Wort Pandemie kommt in den Gesundheitsvorschriften bislang nicht vor. Das soll sich ändern. Ebenfalls soll regelmäßig geprüft werden, wie Länder ihre Pflichten umsetzen, um im Krisenfall wirklich vorbereitet zu sein.