SPD soll Gesundheitsressort bekommen

Bis auf Gute-Laune-Selfies haben die Ampelspitzen während ihrer langen Sondierungsphase kaum etwas nach außen dringen lassen. Nun aber, kurz bevor heute der Koalitionsvertrag vorgestellt werden soll, sprudeln sie doch, die Spekulationen über mögliche künftige Ressortzuschnitte, auch Namen zu Ministerposten sind längst im Umlauf. Wer das Bundesgesundheitsministerium anführen soll, wurde zuletzt als eine Art Schwarzer Peter gehandelt; so richtig wollte Medienberichten zufolge niemand Noch-Minister Jens Spahn (CDU) beerben. Nun verdichten sich die Hinweise darauf, dass die SPD Spahns Nachfolgerin oder Nachfolger stellen wird. Das berichtet jetzt unter anderem »Spiegel online«.

Ob es eine Frau oder ein Mann an die Spitze des Ministeriums schafft, ist dabei ein noch besser gehütetes Geheimnis als bislang der Parteienproporz bei der Ressortverteilung. Der fällt nach Medienberichten eher zugunsten der SPD aus; von den geplanten 17 Ministerien erhält sie sechs (Innen, Verteidigung, Bauen & Wohnen, Arbeit und Soziales, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und eben Gesundheit) plus Kanzleramt und soll bekanntermaßen den Regierungschef stellen. Die Grünen bekommen fünf Ressorts, darunter das neu geschaffene Superministerium für Wirtschaft und Klima, zudem das Auswärtige Amt, das Familienministerium, das Landwirtschafts- sowie das Umweltministerium. Die Liberalen sollen den Berichten zufolge das Finanzressort leiten, zudem das Justiz-, das Verkehrs- sowie das Bildungs- und Forschungsministerium.

Schon länger galt als gesetzt, dass FDP-Chef Christian Lindner das Finanzressort will, auch für das Amt des Bundeswirtschaftsministers konnte er sich zwischendurch erwärmen und konkurrierte dabei mit Grünen-Co-Chef Robert Habeck, wie spekuliert wurde. Der Zwist scheint beigelegt, da Habeck nun als Spitze des neuen Superressorts für Wirtschaft und Klima vorgesehen ist. Habecks Kollegin Annalena Baerbock bekommt nach den kursierenden Plänen das Außenministerium.

Zwar sind auch diese Namen alles andere als handfest, doch gelten sie zumindest als sehr naheliegend. Anders sieht es eben mit dem Gesundheitsministerium aus. Hierzu tauchte verschiedenen Medienberichten zufolge bereits Ende voriger Woche die erste von inzwischen mehreren Namenslisten auf, die angeblich direkt aus dem engeren Kreis der Verhandler stammte und konkret nannte, wer im künftige Ampelkabinett welchen Posten übernehmen soll. Für die Gesundheit sollte demnach Sachsens Staatsministerin Petra Köpping (SPD) zuständig sein, zwischendurch hieß es zudem, dass FDP-Fraktionsvize Michael Theurer für das Amt bereitstehe. Zuvor war länger die grüne Gesundheitsexpertin und Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink dafür im Gespräch gewesen. Nichts davon hat sich in der Zwischenzeit erhärtet oder gar bestätigt, zumal sich die Parteispitzen erfahrungsgemäß insbesondere bei Personalfragen stark zurückhalten, bevor nicht hieb- und stichfest ist, wer das Rennen macht. Allzu sehr könnte ein Vorab-Namedropping nicht berücksichtigte Kolleginnen und Kollegen vergrätzen. Wer also möglichst lange Stillschweigen bewahrt, hat vor allem intern die bessere Position.

Daran wollen SPD und FDP offenbar auch nach der für heute geplanten Vorstellung des Ampelvertrags so festhalten. Die Grünen werben derzeit schon kräftig für den Termin am Nachmittag, Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner verbreitete stolz das Deckblatt des Vertrags bei Twitter und frohlockte, er freue sich auf die Präsentation. Bei der Gelegenheit sollen dem Vernehmen nach auch Namen fallen – aber eben nur bei den Grünen. Die künftigen Koalitionspartner wollen sich demnach zurückhalten und ihre Regierungsmitglieder erst offiziell zu den Parteitagen am 4. beziehungsweise 5. Dezember bekanntgeben, heißt es. Fest steht bislang also nur eines: dass Olaf Scholz (SPD) Bundeskanzler werden soll.