Spahn will bei EU aufs Tempo drücken

In seinem heutigen Vortrag skizzierte der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn (CDU) kurz, wie sich seiner Auffassung nach künftig eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln erreichen lässt – sowohl in Deutschland als auch in Europa. Dafür sind für ihn insbesondere vier Punkte ausschlaggebend: mehr Transparenz, mehr Zusammenarbeit auf EU-Ebene, eine Diversifizierung der Lieferketten sowie entsprechende Anreize für Unternehmen, ihre Wirkstoffproduktion in Zukunft nach Europa oder Deutschland zu verlegen. Eine Abhängigkeit von Ländern wie China oder Indien, wie sie sich am Anfang der Coronavirus-Pandemie darstellte, darf es in seinen Augen nicht mehr geben. Allerdings hält er den Gedanken »Europa first« auch für »keine gute Politik«. Deutschland sei ein exportabhängiges Land, das dürfe man nicht vergessen, so Spahn. Daher sollte man sich mit Blick auf die Arzneimittelproduktion weniger abschotten, sondern mehr auf ergänzende Lösungen setzen.

Zunächst gilt es aus Sicht des Ministers aber festzulegen, welche Wirkstoffe oder welche Bereiche der Arzneimittelproduktion wieder in Deutschland oder Europa angesiedelt sein sollten. Mit einer solchen Aufstellung sei er »aber noch nicht ganz fertig«. Steht das Konzept, könne man überlegen, ob »in der Anfangszeit garantierte Abgabepreise« als Anreiz für die Hersteller sinnvoll seien. Auch wenn es um die bessere Transparenz von Lieferketten geht, kann Spahn sich einiges vorstellen. So etwa »einen QR-Code auf der Pille und nicht mehr nur auf der Packung«. Nach eigenen Angaben arbeitet Spahn derzeit noch an den Details einer Strategie.

Seinen Zeitplan hat er ambitioniert gesetzt. Bis November will er die Gesprächsergebnisse auf EU-Ebene festzurren, eine EU-Ratspositionierung am liebsten im Dezember abgeschlossen sehen. Zwar geht Spahn nicht davon aus, dass noch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine neue Pharma-Strategie steht. »Aber ich pushe das Thema weiter, bis Ergebnisse da sind«, sagte er. Das Versprechen gelte unabhängig von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Seiner Ansicht nach muss sich grundsätzlich der Arbeitsrhythmus auf EU-Ebene verändern, sprich schneller werden. Und dafür setze er sich weithin ein, hob er hervor.