Spahn in der Kritik wegen neuer Masken-Affäre

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wies die Darstellung zurück. «Einzelne Äußerungen von heute unterstellen, dass die Gefährdung von Menschen in Kauf genommen wurde - auch von Angehörigen besonders vulnerabler Gruppen. Das ist ein nicht akzeptabler Vorwurf, der von keinen Fakten gedeckt ist. Das BMG weist ihn entschieden zurück«, so das Statement des Ministeriums. Bei der kostenlosen Verteilung von Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfe habe jederzeit der bestmögliche Schutz im Vordergrund gestanden, betonte die BMG-Pressestelle zudem. «Andere Erwägungen haben seitens des BMG keine Rolle gespielt.»

Laut «Spiegel» gibt es aktuell den Plan, die Masken in einer nationalen Notreserve des Bundes zu lagern. Nach dem Ende ihres Verfallsdatums sollten sie vernichtet werden. Auch das wies das BMG zurück: «Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen hat die Bundesregierung nicht getroffen.» Die Masken seien zum Infektionsschutzes voll einsatzfähig. Sie würden in die neue Nationale Reserve Gesundheitsschutz überführt. Das Ministerium habe bei seinen Beschaffungen in der Notlage 2020 «strikt» auf Qualität geachtet. Mangelhafte Masken habe das Ministerium nicht bezahlt. Zu den Prüfungen teilte das Ministerium mit, warum auf eine Prüfung der Masken mit Erhitzung auf 70 Grad verzichtet worden sei: Diese Konstellation gebe es im pandemischen Geschehen nicht.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte von den Koalitionsfraktionen, sie sollten verhindern, «dass mangelhafte Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert werden». Nach Ansicht der Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink trägt Spahn die Verantwortung, wenn Menschen mit Behinderung und benachteiligen Menschen minderwertige Masken angedreht werden sollten. Treffe das zu, wäre das mit seinem Amt «nicht vereinbar».