So will Letta die EU aufpäppeln

Schon wieder ein Bericht aus Italien, mit dem sich die Abgeordneten des EU-Parlaments beschäftigen mussten. Neben den Ausführungen, die Mario Draghi kürzlich zur Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft vorlegte, gesellt sich nun eine Analyse zum EU-Binnenmarkt, verfasst vom einstigen Ministerpräsidenten Italiens Enrico Letta.

Lettas zentrales Anliegen ist die Freizügigkeit von Wissen. Damit meint er, dass europäische Unternehmen in Zukunft dringend von verfügbaren Datensätzen aus Forschung und Bildung profitieren sollten. Seiner Ansicht nach wäre eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit insbesondere für den Gesundheitssektor von Vorteil, vor allem, um Innovationen besser fördern zu können.

Als Grundvoraussetzung für einen solchen Wissensaustausch natürlich: Die digitale Infrastruktur muss über die Grenzen der Mitgliedstaaten hinweg interoperabel sein. Auch insgesamt hält Letta jedwede Investitionen in den Gesundheitssektor für essenziell, damit die europäische Wirtschaft florieren kann.

Einer seiner Kritikpunkte ist jedoch, dass in Europa kein echter Binnenmarkt für Arzneimittel existiert. Zudem bedingten die sehr unterschiedlich gestalteten Gesundheitssysteme einen ungleichen Zugang zu Diagnose und Behandlung.

In seinem Bericht formuliert er die Lösungsvorschläge für den Gesundheitssektor klar. Es muss mehr Tempo bei den Zulassungsverfahren innovativer Arzneimittel geben. Und im Bereich klinischer Studien ist mehr Harmonisierung und weniger Bürokratie gefragt. Die Rede ist unter anderem von Netzwerken, länderübergreifenden Studien sowie regulatorischen Standards.

In diesem Zusammenhang hebt Letta ebenfalls hervor, wie wichtig es sei, die EU-Bürger dauerhaft mithilfe von Aufklärungskampagnen zu informieren, um ihr Vertrauen zu fördern und zu erhalten – sowohl für die Forschung als auch für den Datenaustausch.

Vom sogenannten European Health Dataspace (EHDS) verspricht er sich daher viel. Doch dabei gelte es noch, einige Datenschutz-Regeln anzupassen, um etwa geistiges Eigentum sowie Geschäftsgeheimnisse besser zu schützen. Mit Blick auf Medikamente, die für seltene Erkrankungen zum Einsatz kommen, schlägt Letta eine gemeinsame Beschaffung mehrerer oder aller EU-Länder vor.