Schwarz-Rot einigt sich auf Enquete-Kommission

Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie wollen Union und SPD im Bundestag die Aufarbeitung der Maßnahmen und Versäumnisse angehen. Die Koalitionspartner einigten sich auf die Einsetzung einer Enquete-Kommission, wie beide Fraktionen mitteilten.

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sprach von einem wichtigen Signal. »Wir schauen hin, wir hören zu, und wir lernen«, sagte die Sozialdemokratin. »Die Corona-Pandemie war eine tiefe Zäsur - für Familien, Kinder, Pflegekräfte, Selbstständige und viele andere in unserer Gesellschaft.« Deshalb gehe es um eine umfassende Aufarbeitung. »Wir wollen verstehen, was gut funktioniert hat - und was nicht«, fügte Schmidt hinzu. Aus Fehlern wolle man lernen. Gleichzeitig gehe es um gesellschaftliche Heilung.

Albert Stegemann, Vizechef der Unionsfraktion, sagte, Ziel sei eine Aufarbeitung ohne parteipolitische Schuldzuweisungen. »Nur so können wir die notwendigen Lehren ziehen, um für zukünftige ähnliche Krisenlagen besser vorbereitet zu sein«, erklärte Stegemann. Kaum ein Ereignis habe je so umfassenden Einfluss auf alle Bürgerinnen und Bürger gehabt. »In die Arbeit der Kommission werden deshalb Wissenschaftler, Sachverständige, Interessenvertreter und natürlich auch Betroffene eng eingebunden«, sagte Stegemann.

Die Einsetzung einer Enquete-Kommission war bereits im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigt. Anders als ein Untersuchungsausschuss sind solche Kommissionen eher auf Konsens ausgelegt. Sie bestehen aus Abgeordneten sowie Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis. Am Ende steht ein Abschlussbericht, oft mit Empfehlungen zur Gesetzgebung.