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Apothekenmarkt-Reform
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Schulz-Asche wirft Spahn einseitige Politik vor

Gesundheitsexpertin Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Grüne) kritisiert, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit Blick auf die geplante Reform im Apothekenmarkt nur für eine Lobbygruppe Politik macht – nämlich die Apotheker. In ihren Augen ist das keine patientenorientierte Herangehensweise und noch dazu sehr unausgewogen.
AutorKontaktJennifer Evans
Datum 21.01.2019  12:44 Uhr

Insgesamt elf Mal sollen sich Vertreter der Leitungsebene aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit den Apothekern getroffen haben, um sich über die Inhalte des Eckpunktepapiers zur »Stärkung der flächendeckenden Versorgung – Weiterentwicklung der Apotheken – Sicherung der freien Apothekenwahl« auszutauschen. Das antworte das BMG auf eine Anfrage von Schulz-Asche.

Dass Spahn sich im Gegenzug »kein einziges Mal mit anderen Teilnehmern des Gesundheitswesens, wie zum Beispiel den Patienten oder Krankenkassen« getroffen hat, ärgert die Gesundheitspolitikerin besonders. Patientenorientierte Gesundheitspolitik sehe anders aus, betont sie gegenüber der Pharmazeutische Zeitung.

Allerdings geht aus der BMG-Antwort auch hervor, dass Vertreter des Ministeriums grundsätzlich in Kontakt mit unterschiedlichen Akteuren im Gesundheitswesen stehen. Eine Verpflichtung zur »Erfassung aller Veranstaltungen, Sitzungen und Gespräche nebst Teilnehmern sowie tatsächlicher Gesprächsinhalte« besteht demnach nicht. Auch schließt das BMG nicht aus, dass es am Rande von Terminen zu Gesprächen mit weiteren Akteuren gekommen sein kann.

Nach Schulz-Asches Auffassung scheint der Regierung die Versorgung mit Arzneimitteln aber völlig egal zu sein. Das zeige die »seit über zwei Jahren andauernde, unsinnige Diskussion um ein mögliches Versandverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel«, kritisiert sie.

Während sich Apothekenverbände und Bundesregierung weiter im Kreis drehten, sinke die Apothekenzahl leicht, aber stetig. Solange Spahn jedoch lediglich Politik für »einzelne Interessenvertretungen und Verbandsfunktionäre« mache, blieben die eigentlichen Versorgungsprobleme auf der Strecke. Das Nachsehen hätten die Patienten. Und nicht zuletzt die finanziell unter Druck stehenden Apotheken selbst.

Am 11. Dezember hatte Spahn den Apothekern seine Reformpläne vorgestellt. Ein Rx-Versandverbot hält der Gesundheitsminister für nicht mehr zeitgemäß, um der Schieflage im Apothekenmarkt Rechnung zu tragen. Stattdessen plant er, dass Apotheken künftig weitere Dienstleistungen übernehmen sollen und dafür entsprechend vergütet werden. Welche Inhalte davon beziehungsweise welche Gegenvorschläge vonseiten der Apotheker überhaupt Einzug in einen ersten Gesetzentwurf finden, bleibt abzuwarten. Zunächst einmal handelt es sich bei den BMG-Plänen lediglich um ein Eckpunktepapier.

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