Nordrheins Kammerpräsidentin Anneliese Menge zurückgetreten |
 |
24.10.2005 00:00 Uhr |
Die Präsidentin der Apothekerkammer Nordrhein, Anneliese Menge, hat am Dienstag ihr Amt niedergelegt. Der Rücktritt ist die Folge einer Untersuchung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, die gegen Menge ermittelt und deren Privaträume durchsuchte.
Am Montag hatte Menge erklärt, sie werde ihr Amt für die Dauer der Ermittlungen ruhen lassen. Das hatte zu Spekulationen geführt, ob die Satzung der Kammer dies überhaupt vorsehe. Mit dem Rücktritt ist dieses Thema aus der Welt. Die regulär am 7. Dezember tagende Kammerversammlung hat nun die Aufgabe, das Spitzenamt neu zu besetzen. Erst am 24. August war Menge in ihrem Amt bestätigt worden. Bis zur Neuwahl wird Vizepräsidentin Elisabeth Thesing-Bleck die Amtsgeschäfte der Präsidentin wahrnehmen.
Ende vergangener Woche waren erneut Beamte des Landeskriminalamtes bei der Kammer in Düsseldorf vorstellig geworden. Ziel der Ermittlungen und der dortigen Durchsuchung, bei der nach PZ-Informationen lediglich einige Aktenordner bei der Kammer sowie Material des Versorgungswerks mitgenommen wurden, war der Staatsanwaltschaft zufolge die bisherige Kammerpräsidentin. Im November 2004 waren bereits die Apothekerkammer und Räume des früheren Kammerpräsidenten Karl-Rudolf Mattenklotz durchsucht worden. Das noch laufende Verfahren bekommt durch die aktuelle Durchsuchung neue Dynamik. Für die Apotheker in Nordrhein ist wichtig, dass sich die Ermittlungen weder gegen die Apothekerkammer noch gegen das Versorgungswerk richten. Dies betont auch die Staatsanwaltschaft.
Keine weitere Begründung
In einer Pressemitteilung vom Dienstag heißt es, es gebe in der schriftlichen Erklärung Menges keine weitere Begründung für ihren Schritt. Den hatten Medien am Montag geliefert. In der Affäre um Immobiliengeschäfte mit Beteiligung der Landesentwicklungsgesellschaft werde auch gegen Menge wegen des Verdachts der Untreue ermittelt, hatte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft kundgetan. Dabei gehe es um ein Immobiliengeschäft aus dem Jahr 2001 im Wert von 50 Millionen Euro, sagte Justiz-Sprecher Peter Lichtenberg. Als Vorsitzende des Anlageauschusses sei Menge für das Geschäft zuständig gewesen, hieß es. Die ehemalige Präsidentin hatte 2004 Mattenklotz an der Spitze der Apothekerkammer abgelöst.
Kommentar: Konsequenter Schritt Anneliese Menge hat den richtigen Schritt gewählt und ist von ihrem Amt zurückgetreten. Damit hat sie weiteren Schaden von der Institution Apothekerkammer, vom Versorgungswerk und auch vom Berufsstand fern gehalten. Denn schon jetzt wurde wieder von den »Apotheker-Geschäften« geschrieben. Dies im Zusammenhang mit einer großen Schmiergeldaffäre.
Für Menge gilt wie für Betroffene eines Ermittlungsverfahrens zunächst die Unschuldsvermutung. Sie hat den Schlüssel für die Apothekerkammer abgegeben. Nun müssen Staatsanwaltschaft und Richter entscheiden, wer welche Verantwortung trägt.
Wichtig ist, dass sich die Ermittlungen zu keinem Zeitpunkt gegen die Kammer selbst, gegen das Versorgungswerk oder deren Mitarbeiter richteten. Am 7. Dezember wird es aus Sicht der Kammer und ihrer Mitglieder zu einer Zäsur kommen. Den Weg dafür hat Anneliese Menge frei gemacht.
Thomas Bellartz
Leiter der Hauptstadtredaktion
© 2005 GOVI-Verlag
E-Mail: redaktion@govi.de
