NRW-FDP will Belgien mit Arzneimitteln aushelfen |
Cornelia Dölger |
09.03.2023 18:00 Uhr |
Pfeil hat das Nachbarland Belgien bei seinem Ansinnen nicht von ungefähr auf dem Schirm. Das Beneluxland ist wie Luxemburg und die Niederlande Teil der so genannten Benelux-Strategie des Landes NRW. Demnach soll die räumliche Nähe der Nachbarländer auch zu mehr grenzüberschreitender Zusammenarbeit unter anderem bei Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, aber auch im Arbeitsmarkt, beim Verkehr, bei der Sicherheit und eben bei der Gesundheit führen, wie es in den Zielvereinbarungen heißt. Langfristig soll die Beneluxregion mit ihren insgesamt 45 Millionen Einwohnern zu einem gemeinsamen Wirtschafts- und Arbeitsraum zusammenwachsen. In Gesundheitsdingen ist dabei von gegenseitigen Arzneimittelabgaben aber bislang keine Rede; das Strategiepapier beschäftigt sich vielmehr mit der grenzüberschreitenden Nutzung von Gesundheitsangeboten, etwa Kliniken, oder mit der Kooperation von Krankenversicherungen dies- und jenseits der Grenzen.
Dies hat Pfeil wohl vor Augen, wenn er fordert, dass NRW Belgien mit dringend benötigten Arzneimitteln aushilft. »Von guten Beziehungen mit Belgien und den Niederlanden profitieren die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen insgesamt«, so Pfeil zur PZ. Es sei angebracht und auch durchaus realistisch, dass die Benelux-Strategie dahingehend angepasst werde: »Als FDP-Fraktion stehen wir weiterhin zur Benelux-Strategie, die um den Aspekt der Arzneimittelversorgung ergänzt werden sollte«, so Pfeil zur PZ. Was die Landesregierung zu dem Vorstoß sagt, bleibt abzuwarten; auf eine entsprechende Anfrage der PZ äußerte sie sich bislang nicht.