Nicht bis Sankt Nimmerlein 

Im Nachgang seines Auftritts auf dem Deutschen Apothekertag am Mittwoch in München beantwortete Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Fragen von  PZ-Chefredakteur Daniel Rücker und Politik-Redakteurin Ev Tebroke.

Auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) 2018 sollte der große Wurf kommen. Mit viel Spannung hatten die Apotheker den Auftritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in München erwartet. Sie erhofften sich endlich Lösungen im Konflikt um ungleiche Rx-Preisbedingungen zwischen Vor-Ort-Apotheken und EU-Versendern. Nun sind sie so schlau wie vorher.

Noch im Juni hatte Jens Spahn (CDU) angekündigt, den Apothekern Angebote aufzuzeigen, die die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln durch die Vor-Ort-Apotheken stärken. Insbesondere erwarten sie die Umsetzung des Versprechens im Koalitionsvertrag, sich für ein Verbot des Rx-Versandhandels einzusetzen.

Der Apothekertag ist nicht das Grande Finale, sondern eher die Stunde Null. Erst jetzt will Spahn die Probleme angehen. Er will mit den Apothekern zusammen Vorschläge sammeln, prüfen und dann zeitnah entsprechende Lösungen in ein Gesetz gießen. Die AMG-Novelle will er aber nicht erst an »Sankt Nimmerlein« umsetzen. »Sondern, und das ist mit sehr wichtig, ich möchte, dass wir in den nächsten fünf bis sechs Monaten in den konkreten Gesetzgebungsvorgang kommen. Und nicht nur einfach diskutieren«, betonte Spahn im Interview mit der PZ. »In den nächsten Wochen können wir gemeinsam das Paket schnüren«, sagte Spahn. Auf die Frage, warum er nicht, wie angekündigt Vorschläge präsentiert habe, erwiderte er, er habe sich für einen anderen Ansatz entschieden. »Ich hätte es nicht gut gefunden, hier meine Ideen hinzustellen, und da können sich dann alle dran reiben.« Es sei ihm wichtig, die Stimmung und die Anregungen der Apotheker auf dem DAT mitzunehmen.

Für die Apotheker ist wichtig, dass für ausländische Versandapotheken die gleichen Preisvorschriften gelten, wie für stationäre Apotheken. Denn seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Oktober 2016 müssen sich die EU-Versender bei verschreibungspflichtigen Medikamenten nicht mehr an die Arzneimittelpreisbindung halten und sind dadurch im Wettbewerbsvorteil. Zudem sollen Versender dieselben Sicherheits- und Qualitätsanforderungen einhalten müssen, wie die stationären Apotheken. Die Apotheker erwarten, dass dies länderübergreifend überwacht und bei Verstößen auch sanktioniert wird. Diese und andere Probleme will Spahn nun konkret angehen. Es geht um Arzneimittelsicherheit, Vergütung bis hin zu Versorgungsstrukturen, Botendienst und ähnlichen Fragen. Die Apotheker sind aufgefordert, sich aktiv an Lösungsvorschlägen zu beteiligen.

Foto: PZ/Alois Müller