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Neuregelung zu Homöopathie erstmal kein Thema

Homöopathische Präparate und Therapien aus der Kassenleistung zu streichen, ist für die SPD kein neues Anliegen. Mit einem Antrag zu Sonderrechten für Homöopathie befasste sich nun der Bundesparteitag – und schob das Thema in den Bundestag. Rasche Änderungen sind unwahrscheinlich.

Cornelia Dölger

02.07.2025 15:00 Uhr

Neuregelung zu Homöopathie erstmal kein Thema

Gesenkte Mehrwertsteuer für Arzneimittel

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Gesenkte Mehrwertsteuer für Arzneimittel

An die Bundestagsfraktion überwiesen wurde zudem das Thema Kostensenkung für Arzneimittel. So sollen Rx-Medikamente komplett von der Mehrwertsteuer befreit werden. Apothekenpflichtige OTC sollen zudem »maximal mit dem verminderten Mehrwertsteuersatz« besteuert werden. Der Leistungskatalog der gesetzlichen Kranken- sowie der Pflegeversicherung soll von der Mehrwertsteuer freigestellt werden. Grundsätzlich wird eine »Absenkung des Mehrwertsteuersatzes bei Waren und Dienstleistungen, die der Gesundheit dienen« gefordert.

Auch die geplante Notfallreform war Thema. So soll es Patientinnen und Patienten ermöglicht werden, notfallrelevante Daten auf die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sowie der Patientenakte (EPA) zu hinterlegen. Dazu soll es eine Informationskampagne geben. Den Antrag nahmen die Delegierten leicht geändert an.

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