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Brandenburg
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Nach Koalitions-Aus bleibt Britta Müller vorerst im Amt

Die Regierungskoalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist beendet, doch Gesundheitsministerin Britta Müller (BSW) bleibt vorerst im Amt. Nun sollen Koalitionsgespräche zwischen der SPD und der CDU folgen.
AutorKontaktPZ
AutorKontaktdpa
Datum 06.01.2026  15:32 Uhr

Die Regierungskrise in Brandenburg

Mit dem Austritt der Abgeordneten André von Ossowski und Jouleen Gruhn sank die Zahl der Fraktionsmitglieder des BSW von ehemals 14 auf elf. Gruhn und von Ossowski waren bereits im November aus der Partei ausgetreten, gehörten aber bis dato der Fraktion an. Auch Gruhn wurde in die SPD-Fraktion aufgenommen.

Laut dem RBB verfügt die SPD-Fraktion nun über 34 Mitglieder im Landtag und hätte gemeinsam mit den verbliebenen elf BSW-Abgeordneten keine Mehrheit mehr im Parlament. Die CDU-Fraktion besteht aus zwölf Mitgliedern.

Die Koalition zwischen SPD und BSW war die erste dieser Art bundesweit und von Anfang an brüchig. So wurde Dietmar Woidke im Dezember 2024 erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Konflikte gab es auch wegen des Umgangs mit der AfD und der Rundfunkreform.

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