Ministerin betont Reformbedarf – und Rolle der Apotheken

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hob am Dienstag im Bundestag noch einmal den Reformbedarf im deutschen Gesundheitswesen hervor. In den letzten 20 Jahren hätten sich die Gesundheitsausgaben pro Kopf verdoppelt, gleichzeitig sei der Bruttoverdienst der Bürger nur um 60 Prozent gestiegen. »Der Brief zum Jahreswechsel, mit dem die Krankenversicherung eine Beitragserhöhung ankündigt, ist fast schon zur Routine geworden. Das belastet nicht nur die privaten Haushalte, sondern auch die Arbeitgeber. Wir haben uns daher vorgenommen, diese Spirale endlich zu durchbrechen«, so die Ministerin. 

Aktuell arbeite man mit diversen Expertenkommissionen an möglichen Reformen. Die elektronische Patientenakte (ePA) könne in Zukunft dazu beitragen, unnötige Untersuchungen und Behandlungen zu vermeiden. Außerdem brauche das deutsche Gesundheitssystem eine bessere Patientensteuerung, die mit einem Primärarztsystem umgesetzt werden soll. »Eine bedeutende Rolle werden auch die Apotheken spielen. Deswegen haben wir vor wenigen Tagen den Fahrplan für die Apothekenreform vorgelegt«, erklärte Warken im Bundestag. 

Der Haushaltsentwurf und die Ausführungen der Ministerin sorgten für Kritik aus den Reihen der Opposition. So erklärte  der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Bündnis 90/die Grünen), der aktuelle Haushalt sei ein Haushalt des »Verschiebens und Vertagens«. Die Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung sei dramatisch und die Bundesregierung versäume rechtzeitige strukturelle Verbesserungen. »Kein System der Welt hält Ausgabensteigerungen von 8 bis 10 Prozent pro Jahr aus. Es ist jetzt nicht mehr  die Zeit des Redens, es ist die Zeit der Reformen. Wir brauchen jetzt die mutige Umsetzung von Reformen, die im Gesundheitsministerium längst fertig sind und in der Schublade liegen«, sagte Dahmen.