 |  | Cornelia Dölger |
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06.05.2025 10:40 Uhr |
Gestern hatte Jens Spahn bei seiner Wahl zum Unionsfraktionschef einen kleinen Dämpfer hinnehmen müssen. Zwar bekam 197 Ja-, aber auch 17 Gegenstimmen aus der Unionsfraktion, außerdem zwei Enthaltungen. Zudem hatten elf Abgeordnete bei der Wahl gefehlt.
Als finaler Schritt der Regierungsbildung war gestern der Koalitionsvertrag unterzeichnet worden, zudem hatte die SPD ihre Ministerinnen und Minister vorgestellt. CDU und CSU hatten ihr Top-Personal schon zuvor bekannt gegeben. Die CDU-Politikerin Nina Warken aus Baden-Württemberg soll die Nachfolge von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) antreten.
Mit der Kanzlerwahl und der anschließenden Vereidigung des neuen Kabinetts sollte endlich die Regierungsarbeit aufgenommen werden, um die Hängepartie nach dem Ampelbruch im vergangenen November zu beenden.
