Merz bemängelt Masken-Bericht

Merz sagte in der Talkshow »Maischberger« mit Blick auf Vorwürfe in dem Bericht gegen den früheren Bundesgesundheitsminister und jetzigen Unionsfraktionschef Jens Spahn: »Zu einem rechtsstaatlich einwandfreien Verfahren dieser Untersuchung hätte zumindest gehört, dass er mal selber angehört worden ist von der Frau, die da die Untersuchung geführt hat.« Der Betroffene müsse gehört werden. »Wenn das nicht passiert, dann ist die Intention dieser Aktion doch offensichtlich.«

Der Bericht von Sudhof hatte festgestellt, dass Spahn »gegen den Rat seiner Fachabteilungen« in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung eingestiegen war. Milliardenrisiken für den Staat entstanden demnach, obwohl mit Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden und mehrfach gewarnt hätten. Sudhof war von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) beauftragt worden.

Spahn hält nach einer Befragung durch Parlamentarier hinter verschlossenen Türen die meisten Vorwürfe gegen sich wegen der Maskenbeschaffung für entkräftet. Spahn argumentierte, in der tiefen Krise und angesichts mangelnder Informationen über Corona seien Entscheidungen in einer Notsituation nötig gewesen.

Nach einer Befragung durch den Gesundheitsausschuss hält Spahn die Vorwürfe gegen ihn für entkräftet.