Mehr als 6 Milliarden Euro zusätzlich für Impfstoffe

Der Bund darf zusätzliche 6,2 Milliarden Euro für die Beschaffung von Impfstoffen gegen das Coronavirus ausgeben. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab die Summe am Mittwoch im Etat für 2021 frei, wie aus den Koalitionsfraktionen mitgeteilt wurde. Außerdem wird die weltweite Impfstoff-Initiative Covax mit zusätzlichen 1,5 Milliarden Euro unterstützt.

«Die Impfstoffbeschaffung ist zentral für die Überwindung der Krise», betonte der Haushälter der SPD, Dennis Rohde. Am Geld dürfe das nicht scheitern. Mit den zusätzlichen 6,2 Milliarden solle ein Kurswechsel bei der Impfstoffbeschaffung eingeleitet werden. «Wir kaufen nun im europäischen Rahmen endlich deutlich mehr Impfstoffe auf einer breiteren Basis aller aussichtsreichen Hersteller.»

Das Geld soll auf EU-Ebene zur Finanzierung bisher gekaufter Impfstoffe, aber auch für Verhandlungen mit weiteren Herstellern sowie auch nationalen Verhandlungen Deutschlands mit einzelnen Herstellern genutzt werden. Der Bund plant nun insgesamt rund 8,89 Milliarden Euro zum Kauf von Impfstoffen ein. Damit sollen bis zu 635,1 Millionen Impfstoffdosen beschafft werden.

Auch die internationale Initiative für Impfstoff in besonders armen Ländern wird noch einmal stärker unterstützt. «Deutschland stellt der WHO 1,5 Milliarden Euro für die Beschaffung von Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostik bereit», erklärte Unions-Haushälter Eckhardt Rehberg. Die Pandemiebekämpfung könne nur gemeinsam gelingen. «Daher ist es entscheidend, dass wir nicht nur national agieren, sondern auch global zusammenarbeiten» - vor allem mit Ländern, deren Gesundheitssystem es nicht aus eigener Kraft schafften.

Laut SPD-Fraktion ist das Geld für die Bereitstellung von Impfstoffen, für Schutzkleidung und Tests in den 92 Entwicklungsländern, aber auch für Forschung im Zusammenhang mit den weltweit auftretenden Virusmutationen vorgesehen.