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10.09.2025 16:00 Uhr |
In Spahns Masken-Affäre wird die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof erneut im Haushaltsausschuss des Bundestags befragt. / © imago images/photothek
»Es hat sich nichts geändert an der allgemeinen Situation, die dadurch bestimmt ist, dass ich Ihnen leider nichts sagen darf«, sagte Sudhof vor der Ausschusssitzung. »Was ich sehr bedaure und ich bitte Sie, mir das auch nicht als Unhöflichkeit auszulegen.«
Die Sitzung ist die Fortsetzung einer ersten Befragung im Juli. Die Juristin hatte im Auftrag des vorherigen Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) die massenhafte Beschaffung von Masken in der Hochphase der Pandemie unter Lauterbachs Vorgänger Jens Spahn (CDU) untersucht. Sein Ressort hatte 2020 große Mengen Masken zu festen hohen Preisen beschafft. Aus Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen drohen dem Bund noch Milliardenrisiken.
In einem Bericht hatte Sudhof festgestellt, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen handelte. Der CDU-Politiker rechtfertigte das damalige Krisenmanagement.
Spahn rechtfertigte derweil am Mittwoch im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur erneut sein Vorgehen. »Da geht es um sechs, acht Wochen, wo wir unter größter Notlage, Mangellage, sehr kurzfristig Schutzmasken besorgen mussten, während die ganze Welt sie wollte«, sagte der Unionsfraktionschef. »Und da, ja, mussten wir auch außergewöhnlich handeln.«
Mit Blick auf Vorwürfe und das Agieren der Opposition sagte der CDU-Politiker: »Die Grünen versuchen offensichtlich, aus dem Ganzen politischen Geländegewinn zu machen, indem sie vergessen, wie die Zeit damals war.«
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