Maag will das VOASG »endlich ins Parlament einbringen«

Seit Monaten liegt das VOASG auf Eis. Noch wartet der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), auf eine Rückmeldung der EU-Kommission aus Brüssel. Er plant, die Rx-Preisbindung für alle Marktteilnehmer im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) zu verankern. Ob dieses Vorhaben mit dem europäischen Recht vereinbar ist, ist derzeit noch unklar.

Maag will aber nicht mehr länger warten und die Reform endlich vorantreiben. Wie sie auf Anfrage der PZ bestätigte, hat sie vor, das VOASG so schnell wie möglich ins Parlament zu bringen. Unabhängig davon, ob die EU-Kommission sich bereits positioniert habe, »sollten wir die erste Lesung ansetzen«. Komme die Einschätzung aus Brüssel allerdings erst, wenn der Gesetzentwurf bereits im Parlament sei, würden die Ergebnisse natürlich ins parlamentarische Verfahren einfließen. Die CDU-Politikerin betonte in diesem Zusammenhang, dass sich Spahn parallel selbstverständlich bemühe, »zeitnah eine Rückmeldung zu erhalten«. 

Bereits vor einigen Monaten hatte Maag im Interview mit der PZ gesagt, sich ein »klares positives Votum« aus Brüssel zu wünschen – auch wenn dadurch die Inhalte des Gesetzentwurfs nicht automatisch »in trockenen Tüchern« wären.