Hintergrund ist eine geplante Änderung im Betäubungsmittelgesetz in der Schweiz. Der Nationalrat, also die große Parlamentskammer in Bern, hat sich vergangenes Jahr für einen sogenannten Experimentierartikel im Betäubungsmittelgesetz ausgesprochen. Auch der Ständerat, die kleine Kammer, die die Kantone repräsentiert, hat im September 2020 zugestimmt. National- und Ständerat bilden gemeinsam die Bundesversammlung im Berner Bundeshaus. Die nächste Hürde, die ein Bundesgesetz in der Schweiz nehmen muss, ist das sogenannte fakultative Referendum. Damit ist eine Frist von 100 Tagen eingeräumt, in der die Schweizerinnen und Schweizer eine Volksabstimmung über das Gesetz ins Leben rufen können. Geschieht dies nicht, erlischt diese Frist und das Gesetz kann in Kraft treten. Vor wenigen Tagen ist diese Frist zum Cannabis-Experimentierartikel abgelaufen. Nun muss jedoch noch der Bundesrat, also die Regierung und damit die oberste leitende Behörde des Bundes, zustimmen. Der Zeitpunkt der Inkraftsetzung soll im Mai 2021 erfolgen, erklärte der BAG-Sprecher.
