Lauterbach startet Pharmastrategie 

Am gestrigen Donnerstag hatte die Bundesregierung zum Pharmagipfel ins Bundeskanzleramt eingeladen. Auch dort ging es bereits um das geplante Medizinforschungsgesetz, zu dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am heutigen Freitag Journalisten in Berlin Eckpunkte präsentierte. Grundlage des Entwurfs sei die Pharmastrategie der Bundesregierung, die am Donnerstag beschlossen wurde, erläuterte Lauterbach. Der Entwurf sei grundsätzlich fertig, das Bundesgesundheitsministerium (BMG) werde ihn in Kürze mit den anderen Ressorts abstimmen.

Als Forschungs- und Entwicklungsstandort habe Deutschland in den vergangenen Jahren an Attraktivität verloren, führte Lauterbach aus. Die Prozesse seien hierzulande sehr langsam und sehr teuer, es gebe wesentlich weniger Forschung als beispielsweise in Großbritannien. »Dort werden zehn Mal so viele Patente zugelassen, ähnlich sieht es in den USA aus«, beklagte der Minister. Es gelte nun, »eine Aufholjagd zu starten, um wieder mehr Investitionen nach Deutschland zu holen und damit den Standort zu stärken.« Dabei spiele das geplante Medizinforschungsgesetz eine zentrale Rolle. »Wo geforscht wird, findet auch Produktion statt«, formulierte Lauterbach die strategische Überlegung.

Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Pharmahersteller verbessern. Geplant ist, klinische Prüfungen zu vereinfachen und zu beschleunigen, die Zulassungsbehörden zu stärken und die Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung voranzutreiben. Zudem will die Regierung Herstellern Anreize geben, damit diese in Europa produzieren. Weiterhin sollen bessere regulatorische Rahmenbedingungen dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union sicherzustellen. Geplant ist zudem, Innovations- und Forschungsprojekte zu fördern und Bürokratie abzubauen. Zugleich sollen die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabil bleiben.

Kernpunkt des Strategiepapiers ist das Ziel, klinische Studien zu vereinfachen, zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Dabei soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine zentrale Rolle spielen und künftig für alle überregionalen klinischen Studien zuständig sein. »Es soll möglich sein, klinische Studien an einer Stelle zu beantragen«, erläuterte Lauterbach. Dort sollen unter anderem Prüfungen zu Fragen der Ethik, zum Strahlenschutz und zum Datenschutz erfolgen. »Wir wollen Genehmigungsprozesse in 25 Arbeitstagen abschließen«, beschrieb der Minister das Ziel. Das sei ihm sehr wichtig. Er wisse aus der Zeit, in der er selbst klinische Studien durchgeführt habe, wie aufwendig und langwierig solche Prozesse in Deutschland bislang seien. Zudem sollen Verfahren künftig in Musterverträgen vereinfacht und gebündelt werden. Die Länder würden von der Beschleunigung der Prozesse profitieren, betonte Lauterbach. Die neuen Regelungen seien »ein Sprung nach vorn«.