Kommt Warken mit Reform-Paket zum DAT?

Derzeit arbeitet das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an einer Apothekenreform, deren Konturen der schwarz-rote Koalitionsvertrag bereits skizziert. Von einer Apothekenstärkung durch ein höheres und dynamisiertes Honorar ist im Pflichtenbuch von Union und SPD die Rede, von mehr Präventions- sowie Impfleistungen in der Offizin, gleichzeitig von weniger Bürokratie und Dokumentationspflichten, zudem sollen die Skontodeckelung zurückgenommen und Versendern endlich gleiche Vorgaben auferlegt werden wie den lokalen Apotheken.

Der erwartete Gesetzentwurf dürfte sich erkennbar an den Plänen im Koalitionsvertrag orientieren, immerhin werden die Koalitionäre  in wenigen anderen Bereichen so konkret wie im Apothekenkapitel. Zuletzt hatte auch der neue Apothekenberichterstatter der Unionsfraktion, Sebastian Schmidt (CDU), im PZ-Interview die Einschätzung abgegeben, dass er »in der Tendenz gute Chancen für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Mechanismus« sehe.

Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will bei der Reform offenbar Nägel mit Köpfen machen. Sie gilt als äußerst fleißig, zugewandt und in der Lage, sich schnell in neue Themen einzuarbeiten – was der Juristin im komplexen Gesundheitswesen zugute kommen dürfte. 

Dass sie sich bei ihren Vorhaben an den Koalitionsvertrag halten will, klang bei der Ministerin schon öfter durch. Die angespannte Finanzlage der Kassen macht die Debatte um die überfällige Honorarerhöhung zwar nicht leichter – bei dem Thema wird aktuell noch auf die laufenden Haushaltsgespräche der Regierung verwiesen. Doch im Koalitionsvertrag sind sowohl ein konkreter Eurowert für das Fixum als auch besagte Dynamisierung angekündigt. Warken sagte an verschiedenen Stellen, dass sie sich an den Koalitionsvertrag gebunden fühle.

Die Zeit für die Apotheken drängt, denn das Apothekensterben dauert an. Das hat auch die Ministerin längst auf der Agenda, betonte an mehreren Stellen die Bedeutung der Apotheken für die flächendeckende Versorgung. Gut möglich also, dass sie in ihrem Haus Tempo macht – zumindest verdichten sich derzeit die Hinweise, dass die Ministerin in näherer Zukunft erste Eckpunkte vorstellen möchte. Konkret könnte sie am 16. September zur Eröffnung des Deutschen Apothekertags (DAT) in Düsseldorf schon ein Apothekenpaket geschnürt haben. Dem Vernehmen nach ist es das Ziel der Ministerin, an dem Tag wesentliche Punkte der Reform vorzustellen.