Kommt Warken mit Reform-Paket zum DAT?

Derzeit arbeitet das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an einer Apothekenreform, deren Konturen der schwarz-rote Koalitionsvertrag bereits skizziert. Von einer Apothekenstärkung durch ein höheres und dynamisiertes Honorar ist im Pflichtenbuch von Union und SPD die Rede, von mehr Präventions- sowie Impfleistungen in der Offizin, gleichzeitig von weniger Bürokratie und Dokumentationspflichten, zudem sollen die Skontodeckelung zurückgenommen und Versendern endlich gleiche Vorgaben auferlegt werden wie den lokalen Apotheken.

Der erwartete Gesetzentwurf dürfte sich erkennbar an den Plänen im Koalitionsvertrag orientieren, immerhin werden die Koalitionäre  in wenigen anderen Bereichen so konkret wie im Apothekenkapitel. Zuletzt hatte auch der neue Apothekenberichterstatter der Unionsfraktion, Sebastian Schmidt (CDU), im PZ-Interview die Einschätzung abgegeben, dass er »in der Tendenz gute Chancen für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Mechanismus« sehe.

Auch Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will bei der Reform offenbar Nägel mit Köpfen machen. Sie gilt als äußerst fleißig, zugewandt und in der Lage, sich schnell in neue Themen einzuarbeiten – was der Juristin im komplexen Gesundheitswesen zugute kommen dürfte. 

Dass sie sich bei ihren Vorhaben an den Koalitionsvertrag halten will, klang bei der Ministerin schon öfter durch. Die angespannte Finanzlage der Kassen macht die Debatte um die überfällige Honorarerhöhung zwar nicht leichter – bei dem Thema wird aktuell noch auf die laufenden Haushaltsgespräche der Regierung verwiesen. Doch im Koalitionsvertrag sind sowohl ein konkreter Eurowert für das Fixum als auch besagte Dynamisierung angekündigt. Warken sagte an verschiedenen Stellen, dass sie sich an den Koalitionsvertrag gebunden fühle.

Die Zeit für die Apotheken drängt, denn das Apothekensterben dauert an. Das hat auch die Ministerin längst auf der Agenda, betonte an mehreren Stellen die Bedeutung der Apotheken für die flächendeckende Versorgung. Gut möglich also, dass sie in ihrem Haus Tempo macht – zumindest verdichten sich derzeit die Hinweise, dass die Ministerin in näherer Zukunft erste Eckpunkte vorstellen möchte. Konkret könnte sie am 16. September zur Eröffnung des Deutschen Apothekertags (DAT) in Düsseldorf schon ein Apothekenpaket geschnürt haben. Dem Vernehmen nach ist es das Ziel der Ministerin, an dem Tag wesentliche Punkte der Reform vorzustellen. 

Seit Anfang Juni ist bekannt, dass Warken persönlich beim Apothekertag 2025 erscheinen möchte. Damit hebt sie sich von ihrem Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) ab, der sich zu dem Termin stets nur digital zuschalten ließ. An seine vor zwei Jahren hastig vorgestellten »Eckpunkte« zur Apothekenreform, über die schon am Vortag die  FAZ berichten durfte, werden sich die Apothekerinnen und Apotheker noch lebhaft erinnern. Ministerin Warken will es offenbar anders machen und zuerst die von der Reform Betroffenen ins Bild setzen beziehungsweise in die Diskussion einsteigen.

Unlängst hatte sie auch bei einem Apothekenbesuch im Rahmen ihrer Sommertour angekündigt, dass sie beim Thema Auflagen für den Versandhandel an der Seite der Vor-Ort-Apotheken stehe. Möglichst zum Apothekertag soll ein erster Aufschlag für die Reform kommen. Für einen Gesetzesentwurf könnte es noch zu früh sein, aber zumindest Eckpunkte werden in Düsseldorf wohl schon diskutiert werden. Mit einer Honoraranpassung dürfte mit Blick auf die zeitlichen Abläufe dann allerdings nicht vor 2026 zu rechnen sein.