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Geheime Erstattungspreise
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Keine Klarheit über Deal mit Eli Lilly

Steckt hinter der Entscheidung des Pharmariesen Eli Lilly für ein Werk im rheinhessischen Alzey womöglich ein geheimes Gegengeschäft mit der Bundesregierung? Dazu wurde der heutige Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) vom Gesundheitsausschuss befragt. Die Union ist mit dem Ausgang nicht zufrieden, die Grünen verweisen auf letzte Änderungen am entsprechenden Gesetz.
AutorKontaktCornelia Dölger
Datum 23.12.2024  12:30 Uhr

Zeitliche Begrenzung und Rabatt

Piechotta betonte: »Die Vorgänge um Eli Lilly zeigen, dass für kurzfristige Investitionsentscheidungen in Deutschland in Höhe von wenigen Milliarden man nicht in Kauf nehmen darf, dass über Jahrzehnte hohe Milliarden-Mehrkosten für alle deutschen Versicherten entstehen.« Kosten und Nutzen stünden dabei »in keinem guten Verhältnis«. Auch deswegen sei der Widerstand in der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Medizinforschungsgesetz »so eindeutig« gewesen.

Piechotta bekräftigte ihre Skepsis an den umstrittenen Geheimpreisen. Die Mehrzahl der einzelnen Herstellerunternehmen habe sich in internen Gesprächen dazu ausgesprochen, dass an dieser Stelle vertrauliche Erstattungspreise vielen Teilen der Branche keine Vorteile, aber einzelnen Branchenvertretern enorme Zusatzvorteile bringen würden. Dies lasse die Diskussion aufkommen, »ob hier Wettbewerbsverzerrung vorliegen könnte«.

Daher seien Änderungen an der Regelung notwendig gewesen. Diese führten in der Konsequenz dazu, dass die Mehrkosten für die gesetzlichen Krankenversicherten reduziert würden und die Regelungen automatisch im Jahr 2028 ausliefen. 

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