Kassenärzte gegen E-Rezept-Pflicht ab 2024

Das E-Rezept soll endlich flächendeckend Verordnungsstandard werden. Nach mehrmaliger Ankündigung, zunächst bundesweit zum 1. Januar 2022, dann als geplanter und datenschutzrechtlich aber wieder verworfener Rollout in Modellregionen, soll es nun endlich anlaufen. Zwar ist auch jetzt schon eine Nutzung des E-Rezepts möglich. Laut Gematik wurden bisher mehr als 2 Millionen solcher Verordnungen in den Apotheken eingelöst. Aber der elektronische Einlöseweg war bislang sehr kompliziert nur über die Gematik-App möglich. Das soll sich nun ändern. Bereits ab Juli soll die Einlösung via elektronischer Gesundheitskarte (EGK) in den Apotheken möglich sein. Nach Angaben des DAV stehen die Apotheken dann bereit; und immer mehr Software-Anbieter haben bereits reagiert und die Systeme angepasst. Per Digitalgesetz will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das E-Rezept-zum 1. Januar 2024 verpflichtend machen. Entsprechend hat die BMG-dominierte Gematik dies gestern auch beschlossen – allerdings gegen den Willen der Kassenärzte. Deren Bundesvereinigung (KBV) kritisiert die Einführung »per Brechstange« und stellt sich dagegen.

Es sei vollkommen unverständlich, dass Politik und Gematik das E-Rezept »auf Biegen und Brechen« ab 1. Januar 2024 flächendeckend und verpflichtend einführen wollten. »Deshalb haben wir heute im Rahmen der Gesellschafterversammlung der Gematik dagegen gestimmt, den bisher geplanten regional gestuften Rollout mit definierten Qualitätskriterien einfach aufzugeben«, so KBV-Vorstandsmitglied Sibylle Steiner in einer Mitteilung. »Ein zu früher Roll-out macht keinen Sinn, ohne dass die technischen Voraussetzungen geschaffen sind«, bekräftigte auch der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen. Er befürchtet, dass das E-Rezept sonst zum »Rohrkrepierer« wird.

Nach Angaben der Gematik jedoch steht einer flächendeckenden Einführung des E-Rezepts in Deutschland nichts mehr im Weg. Deshalb hätten die Gesellschafter der Gematik, denen neben Apothekerschaft auch Vertreter von Kassen-, Ärzte- und Klinikseite angehören, am 22. Juni 2023 beschlossen, ab sofort mit dem bundesweiten Rollout des E-Rezepts zu beginnen. Mit dem EGK-Einlöseweg werde eine wesentliche Forderung der Ärztinnen und Ärzte umgesetzt – neben den bereits bestehenden Einlösemöglichkeiten App und Papierausdruck, einen digitalen Weg zu schaffen, der für alle Patientinnen und Patienten in Deutschland einfach und barrierefrei ist, teilte die Gematik nach der Beschlussfassung gestern mit. Die Apotheken in Deutschland sind seit September 2022 startklar für das E-Rezept. Laut Gematik sind auch nahezu alle Arztpraxen technisch dazu in der Lage, mit dem E-Rezept zu arbeiten.