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Bundesregierung

Karl Lauterbach wird Bundesgesundheitsminister

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird der nächste Bundesgesundheitsminister. Der Mediziner und Gesundheitsökonom wird damit das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) übernehmen.
AutorKontaktBenjamin Rohrer
Datum 06.12.2021  10:12 Uhr

Das Bundeskabinett der Ampel-Koalition steht. Als letzte der drei Ampel-Parteien (SPD, Grüne und FDP) haben am heutigen Montagmorgen die Sozialdemokraten ihre Ministerinnen und Minister bekanntgegeben. Karl Lauterbach wird das Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernehmen. Sein Parteikollege Hubertus Heil bleibt Arbeits- und Sozialminister. Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser wird neue Innenministerin, Christine Lambrecht (derzeit Justizministerin) wird neue Verteidigungsministerin. Auch Svenja Schulze bleibt Ministerin – sie wechselt aber vom Umweltministerium zum Ressort für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit. Neue Bauministerin wird Klara Geywitz. Scholz` enger Vertrauter Wolfgang Schmidt wird neuer Chef des Bundeskanzleramtes.

Scholz: Bevölkerung hat sich Lauterbach gewünscht

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte bei der Vorstellung der Ministerinnen und Minister seiner Partei am heutigen Montagvormittag, dass viele Menschen in Deutschland weiterhin besorgt seien wegen der Coronavirus-Pandemie. Es sei die »erste Priorität« der Bundesregierung das Virus weiter einzudämmen und unabhängig davon das Gesundheitswesen noch besser aufzustellen. Die Bürger müssten sich auf das Gesundheitssystem verlassen können. Scholz sagte weiter: »Die Bürgerinnen und Bürger haben sich Karl Lauterbach als Gesundheitsminister gewünscht. Er wird es.« Lauterbach bedankte sich bei seiner Partei für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Auch über die zustimmenden Worte aus der Bevölkerung habe er sich gefreut. Der gebürtige Dürener erklärte, dass er das System »für weitere Pandemien« robuster machen wolle. Wichtig sei ihm auch, dass es keine Leistungskürzungen geben werde.

Weiter wird das Ampel-Kabinett mit den folgenden Ministerinnen und Minister der Grünen besetzt: Annalena Baerbock (Außenministerium), Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz), Anne Spiegel (Familienministerium), Steffi Lemke (Umweltministerium) und Cem Özdemir (Agrarministerium). Die FDP schickt Christian Lindner als Finanzminister, Volker Wissing als Verkehrsminister, Marco Buschmann als Justizminister sowie Bettina Stark-Watzinger als neue Bildungsministerin ins Rennen.

Kanzlerwahl am 8. Dezember

Am vergangenen Wochenende haben die Liberalen und die SPD auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag bereits mit großer Mehrheit zugestimmt. Am heutigen Montag werden auch noch die Grünen über das Papier und die Ampel-Koalition abstimmen. (Die PZ hatte über die arzneimittel- und apothekenpolitischen Schwerpunkte des Vertrags bereits berichtet.) Am kommenden Mittwoch (8. Dezember) soll Olaf Scholz dann im Bundestag als nächster Bundeskanzler gewählt werden. Laut dem Grundgesetz muss der Bundespräsident dem Bundestag einen Vorschlag zur Kanzlerwahl machen, danach erfolgt die Wahl ohne Aussprache.

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