»KARL fehlt eine verlässliche Kostenschätzung«

Der Herstellerverband kritisiert, dass die Datenbasis und die Folgenabschätzung des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU) für die Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) der Europäischen Union »unzureichend« seien.

Die Abwasserrichtlinie sieht eine vierte Klärstufe zur Entfernung von Mikroschadstoffen vor. Die Pharma- und Kosmetikhersteller sollen sich gemäß dem Verursacherprinzip zu mindestens 80 Prozent an den Kosten der neuen Klärstufe beteiligen. Der Widerstand der Pharmaunternehmen gegen die geänderte Richtlinie ist bereits seit Monaten groß. Sie warnen vor Arzneimittelengpässen und einer Schwächung des Standorts Deutschland.

Pharma Deutschland hat nach eigenen Angaben die Kostenprognosen des VKU mit den öffentlich verfügbaren Daten von 22 realisierten oder geplanten Klärwerksprojekten unterschiedlicher Größe aus Baden-Württemberg verglichen. Der Verband habe sich für Baden-Württemberg entschieden, da das Bundesland »nationaler Vorreiter beim Ausbau der vierten Reinigungsstufe« sei. Konkret seien die aus öffentlichen Daten ermittelten Investitionskosten (Capital Expenditure, CAPEX) für die vierte Reinigungsstufe der untersuchten Klärwerksprojekte mit den Kostenprognosen der VKU/Fichtner-Studie von 2024 verglichen worden.

Die Analyse zeige, dass die Kosten für einen deutschlandweiten Klärwerksausbau deutlich höher seien, als vom VKU prognostiziert. So lägen die CAPEX-Prognosen des VKU für die untersuchten Klärwerksprojekte zwischen 0,4 und 2,6 Euro pro Kubikmeter Abwasser. »Die realen CAPEX-Kosten belaufen sich jedoch auf 0,87 und 5,76 Euro pro Kubikmeter Abwasser«, schreibt Pharma Deutschland und fügt hinzu: »Auf Basis der Annahmen des VKU würden die 22 Klärwerke zusammen 125,6 Millionen Euro kosten. Dagegen stehen real erwartete Kosten von bis zu 341,4 Millionen Euro, die sich nach den zugänglichen Quellen in erster Linie auf den Bau beziehen.«

»Die Klärwerke aus Baden-Württemberg sind ein weiteres Beispiel dafür, dass die Zahlen des VKU keine belastbare Basis sind, um die zukünftigen Ausbaukosten der vierten Reinigungsstufe für Deutschland realistisch einschätzen zu können«, betont Jörg Wieczorek, Vorstandsvorsitzender von Pharma Deutschland. »Das Fehlen verlässlicher Kostenprognosen unterstreicht die Notwendigkeit, die Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung vorerst auszusetzen, bis die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt worden sind und eine seriöse Folgenabschätzung für die Arzneimittelversorgung in Deutschland vorliegt.«

Im November 2024 führte der Verband eine Analyse von 25 weiteren Klärwerksprojekten durch. Auch damals kritisierte der Verband, dass die in der VKU-Studie prognostizierten Bau- und Betriebskosten »deutlich unter den tatsächlich veranschlagten Kosten« lägen.