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Schröder beruft Ethikrat

Datum 07.05.2001  00:00 Uhr

Schröder beruft Ethikrat

von Rainer Vollmer, Berlin

Deutschland hat erstmals einen "Nationalen Ethikrat". Bundeskanzler Gerhard Schröder berief vergangene Woche 24 Vertreter aus Wissenschaft, Politik und gesellschaftlichen Organisationen in den Rat. Wegen einer Absage muss nun noch ein weiteres Mitglied ernannt werden.

Dem Steuerzahler kostet der Ethikrat jährlich 4,2 Millionen DM, und wird aus dem Etat des Kanzleramts bezahlt. Eine zuvor geplante Anbindung an das Kanzleramt findet nicht mehr statt. Dies war heftig kritisiert worden, weil die Regierung dann zu starken Einfluss auf die Stellungnahmen des Ethikrates hätte nehmen können. Nun hat er seine Geschäftsstelle bei der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.

Der Ethikrat soll alle ethischen Fragen der Bio- und Gentechnologie beantworten und die Regierung bei der Gesetzgebung zur Gentechnologie beraten. Weitere Aufgabe des Nationalen Ethikrates:

  • Vernetzung des wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurses zu Fragen der Lebenswissenschaften
  • Informations- und Diskussionsangebote für die Bürger
  • Stellungnahmen zu ethischen Fragen neuer Entwicklungen und Empfehlungen an die Politik
  • Beteiligung am internationalen Ethik-Diskurs.

Vor allem soll er "Klärungen schaffen im Spannungsfeld zwischen medizinischen Hoffnungen, industriellen Erwartungen und Ängsten vieler Menschen", betonte Regierungssprecher Uwe Karsten Heye.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat bereits deutlich gemacht, was die Regierung nicht will: den geklonten, den optimierten, den gentechnisch selektierten Menschen. Aber es besteht keine Einigkeit darüber, was die Regierung will. Das wird besonders bei der Frage nach Ablehnung oder Befürwortung der Präimplantationsdiagnostik deutlich.

Diese Bewertung sollte der 1999 beim Bundesgesundheitsministerium gegründete Ethikbeirat treffen, der dies bis heute aber noch nicht geschafft hat. Dennoch soll er auch in Zukunft neben dem Nationalen Rat bestehen bleiben und das Ministerium direkt bei dessen Entscheidungen beraten. Top

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