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Politikticker - Archiv

09.07.2001
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Politikticker

Schmidt-Zadel ganz vorn

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, Regina Schmidt-Zadel, ist nun auch in den Fraktionsvorstand gewählt worden. Sie erhielt 135 von 174 Stimmen. Schmidt-Zadel löst Olaf Scholz ab, der sein Mandat niederlegte und Innensenator in Hamburg wurde. vo

Miese durch Euro

Die Bundesregierung hat ausgerechnet, was die Umstellung von DM in Euro in der Kranken- und Pflegeversicherung kostet: für beide Versicherungen je 30 Millionen DM. Das liegt an den Auf- und Abrundungen bei der Umrechnung. Bei der Einbringung des Gesetzentwurfs zur Umstellung (Achtes Euro-Einführungsgesetz) hatte sie von "einigen geringen Mindereinnahmen und geringen Mehrausgaben" gesprochen. Gegenüber dem Gesundheitsausschuß musste die Regierung nun deutlich machen, welche Summen sie unter "geringen Mehrausgaben" versteht. vo

Ethikrat bezieht Stellung

Der neue Nationale Ethikrat will möglichst bis Dezember Stellung zum umstrittenen Import von embryonalen Stammzellen aus dem Ausland beziehen. Dies kündigte der Vorsitzende des Rats, Spiros Simitis, am Montag in Berlin an. Auf Bitten des Rates hatte die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) ihre Entscheidung über einen entsprechenden Förderantrag bis dahin zurückgestellt. Simitis betonte, dass der Ethikrat keine Entscheidungen treffen, sondern Argumente darstellen und die Politik beraten soll. dpa

Kein Urteil zu Viagra

Die Frage, ob Krankenkassen für die Kosten von Viagra aufkommen müssen, war bislang umstritten - und wird es vorläufig auch bleiben. Am vergangenen Dienstag hätte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entscheiden sollen. Doch kurzfristig zog die beklagte Techniker-Krankenkasse ihre Revision gegen eine Entscheidung des Lüneburger Sozialgerichts zurück und machte die höchstrichterliche Grundsatzentscheidung unmöglich. Die Kasse erklärte sich bereit, einem 66 Jahre alten Diabetiker mit Erektionsstörungen die Kosten für Viagra zu erstatten - als Einzelfall, wie die Kasse betont. dpa

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