Pharmazeutische Zeitung online

Einzelinteressen durchboxen

01.09.2003
Datenschutz bei der PZ
ABDA

Einzelinteressen durchboxen

von Thomas Bellartz, Berlin

Opposition ist in Kammern und Verbänden allgegenwärtig. So ist das eben in einer Verbändedemokratie. Dass Einzelkämpfer und Randgruppen ihre nicht mehrheitsfähige Meinung mit Hilfe von Gerichten – bei Umgehung von Wahlen oder Abstimmungen – durchboxen wollen, ist in Deutschland verpönt. Denn was die vermeintlichen Robin Hoods antreibt, ist vielfach undurchsichtig. So auch beim jüngsten Angriff auf die ABDA.

Seit dem Wochenende werden per Fax mehrseitige Schreiben in deutsche Apotheken verschickt. Darin ist von Funktionärsherrschaft, Misswirtschaft und sogar von persönlichem Unvermögen die Rede. Dies und einiges mehr ist der Grund für die Forderung der Initiatoren, die ABDA abzuschaffen und deren Kapital auf die Kammern und Verbände zu verteilen.

Hinter der Aktion steckt das so genannte Apothekenforum. Es existiert seit dem Jahr 2000 im Internet, ist nichts anderes als eine Internet-Newsgroup und beschreibt sich als »freiwilliger Zusammenschluss von Apothekern«. Das Apothekenforum ist eine Interessensgruppe wie manch andere auch, ebenso wie der ziemlich mitgliederschwache Bundesverband der deutschen Versandapotheker oder andere Zusammenschlüsse von Apothekern, die ähnliche Interessen haben, und diese – auf welchem Weg auch immer – durchsetzen wollen.

Zugelassen werden ins Apothekenforum den eigenen Angaben nach lediglich selbstständige Apothekerinnen und Apotheker. Einfach so mitmachen ist übrigens nicht möglich. Ein »Moderator« entscheidet darüber, wer bei dem exklusiven Hin- und Hersenden von allerlei Mails und Informationen mitmachen darf oder nicht. In dem Internetclub ist man jedenfalls oft einer Meinung: ABDA schlecht, Kammern schlecht, Verbände schlecht, Politik schlecht und so weiter.

Juristische Attacke

Man möchte meinen, die Krankenkassen, manches Ministerium oder all diejenigen, denen die Lobbyarbeit der Apotheker ein Dorn im Auge war, organisieren nun eine juristische Attacke auf die ABDA. Fraglich dürfte sein, was die Alternativen sind. Denn auf diese Frage bieten die Initiatoren keine Antwort. Als »oppositionellen BlaBla-Populismus« hat ein Bundestagsabgeordneter vor gar nicht langer Zeit die Rhetorik eines Liberalen gescholten. Da war übrigens was dran. Viel Blabla, wenig Inhalt und Innovation.

Mit dem Aufruf, die Abschaffung der ABDA zu unterstützen, wollen die Initiatoren 15.000 bis 20.000 Apotheken ansprechen. Nach Informationen der PZ hatten allerdings bis Dienstag zahlreiche Apotheken noch nichts von der Aktion erfahren. Andere, der ABDA mitunter kritisch gegenüberstehende Apothekerinnen und Apotheker, beurteilten die Aktion überdies alles andere als positiv. »Die wollen doch nur selbst an die Macht«, sagte ein Berliner Apotheker am Dienstag. Er kritisierte, dass die Gruppe zwar den Eindruck vermitteln wolle, es gehe um die Interessen der Basis. »Aber das ist doch nicht so.«

Der Pharmazeut dürfte nicht falsch liegen. Denn das Apothekenforum richtet sich nur an selbstständige Apotheker, nicht an Angestellte – und die sind im Übrigen ebenso Mitglieder der kritisierten Apothekerkammern. Zudem ist als Kontaktadresse für Nachfragen lediglich die E-Mail-Adresse eines Apothekers aus Achern genannt sowie die des Bad Homburger Rechtsanwalts, der nun von Apothekerinnen und Apothekern Geld für die geplanten Klagen einsammeln soll.

Wahnwitzige 900.000 Euro beträgt das Gerichts- und Prozesskostenrisiko, sollten die Klagen versanden, man schlichtweg falsch liegen und damit vor Gericht verlieren. Da werden Gerichte beschäftigt, und so mancher Anwalt verdient sich die berühmte goldene Nase. Der promovierte Jurist aus Bad Homburg dürfte sich freuen über derlei Aufwand. Vielleicht spielt man gerade deswegen das Risiko in dem Schriftstück charmant herunter. Denn bei einer Niederlage könnten die Kosten schließlich »steuerlich geltend« gemacht werden.

Pro Apotheker sollen satte 150 Euro plus Mehrwertsteuer an den Anwalt überwiesen werden, damit endlich gegen die ABDA geklagt werden kann. Das Engagement des vermeintlich 500 mehr oder minder aktive Mitglieder umfassenden Forums – Karteileichen mitgezählt – geht also längst nicht soweit, sich verbandspolitisch zu artikulieren oder das Risiko auf die eigene Schulter zu nehmen. Da sollen die anderen Kolleginnen und Kollegen für die Interessen des Forums einstehen und zahlen.

Dünnes Eis

Wie dünn das Eis zu sein scheint, auf dem sich das Apothekenforum und seine Initiatoren bewegen, zeigte sich schon am Dienstag. Bei der PZ gingen nach Redaktionsschluss zwei Aufforderungen zur Abgabe von Unterlassungserklärungen ein. Das war die erste Resonanz auf die Recherchen. Der Versuch, auf diesem Weg die Berichterstattung in der PZ zu verhindern, ist gescheitert. Die Unterzeichner wähnen sich als Robin Hoods. Dabei ist die ABDA nichts anderes als eine Interessenvertretung, die sich aus demokratisch gewählten und damit legitimen Personen und Institutionen zusammensetzt – aus selbstständigen Apothekerinnen und Apothekern ebenso wie Angestellten.

Die Frage aber stellt sich, was einzelne Personen legitimiert, für die Allgemeinheit, für einen ganzen Berufsstand zu sprechen. »In der Opposition lässt es sich immer leicht regieren« ist ein in der Hauptstadt gern benutzter Satz.

Ein Teilnehmer des Apothekenforums, Apotheker Dietmar Frensemeyer aus Achern, beauftragte jedenfalls einen Anwalt – denselben, der auch die von ihm mitinitiierten Sammelklagen betreibt – mit der »Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen« und drohte der PZ vorsorglich mit allerlei Ungemach für den Fall, dass sie ihn als Mitinitiator bezeichnet.

Es stellt sich die Frage, warum sich ausgerechnet diejenigen vor Recherchen und Nachfragen oder Diskussionen fürchten, die umgekehrt für eine Entmachtung und stärkere Kontrolle der ABDA stimmen.

Keine Alternativen

Die Initiatoren bieten kein Lösungsmodell und schon gar kein Alternativmodell für die von ihnen gewünschte Zeit nach der ABDA. Das bleiben sie nicht nur den gewählten und damit legitimierten Vertreterinnen und Vertretern in den Gremien, das bleiben sie auch den selbstständigen Apothekerinnen und Apothekern und den Angestellten schuldig.

Die PZ bemühte sich am Dienstag, verlässliche Zahlen zu bekommen, ob überhaupt und wenn ja, wie viele Apothekerinnen und Apotheker dem Anwalt eine Vollmacht ausstellten und Geld überwiesen haben. Die Informationen waren nach Ansicht der Redaktion alles andere als hieb- und stichfest; die einzige Quelle ließ sich nicht sichern.

Allerdings war im der Redaktion vorliegenden Material nachzulesen, wer gegen Bezahlung die umfangreichen Apothekenadressen zur Verfügung gestellt habe und welcher Großhändler diese gesponsert habe. Letzterer machte indes unmissverständlich und schriftlich gegenüber der PZ klar, dass er nichts mit der Aktion zu tun habe, diese weder direkt noch indirekt unterstütze.

Der Großhändler, der von einem seiner Kunden als Unterstützer ins Spiel gebracht wurde, wusste nicht, wie ihm geschah. Der betreffende Apotheker habe sich aber entschuldigt. Top

© 2003 GOVI-Verlag
E-Mail: redaktion@govi.de

Mehr von Avoxa