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SPD-Vize ist eine Gesundheitsexpertin

11.09.2000  00:00 Uhr

-PolitikGovi-Verlag

SPD-Vize ist eine Gesundheitsexpertin

von Rainer Vollmer, Berlin

Die Bundestagsfraktion der SPD kann sich nun auf die Suche nach einem neuen Gesundheitspolitischen Sprecher machen. Bereits am 26. September soll der Nachfolger von Gudrun Schaich-Walch gewählt werden.

Zwar gibt es noch keine offizielle Bewerberliste. Doch lassen sich Vermutungen anstellen. So stehen die beiden stellvertretenden Gesundheitspolitischen Sprecher in den Startlöchern: Professor Martin Pfaff und Regina Schmidt-Zadel. Dabei hat Pfaff bereits ein Amt in der Partei: Er ist Vorsitzender der nicht sehr einflussreichen Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen. Nicht unwahrscheinlich ist auch, dass der Gesundheitsexperte Horst Schmidbauer zur Wahl antritt.

Dagegen sagt man dem jetzigen Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Klaus Kirschner, nach, dass er keine Ambitionen auf eine Ämtervermehrung hat.

Die Wahl wird notwendig, weil die SPD-Fraktion Gudrun Schaich-Walch zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mit Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik wählte. Sie erhielt 134 Stimmen, ihr Gegenkandidat Ottmar Schreiner bekam 113 Stimmen. Damit tritt Schaich-Walch die Nachfolge von Rudolf Dressler an, der als Botschafter nach Israel gegangen ist.

Unterstützt wurde Gudrun Schaich-Walch von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Fraktionsvorsitzenden Peter Struck. Sie schätzen die pragmatische Haltung des neuen Mitglieds im Fraktionsvorstand, das seit drei Legislaturperioden im Bundestag sitzt. Mit dieser Wahl ist es offenbar möglich, die neue Politik der SPD-Fraktionsführung zur Gesundheitspolitik durchzusetzen: Mehr Eigenverantwortung der Versicherten der Krankenkassen wieder einzuführen. Die 54-jährige ehemalige Physikalisch-technische Assistentin war nie ideologisch fixiert.

Eine solche Politik wäre mit Ottmar Schreiner kaum möglich. Der Freund von Oskar Lafontaine gilt als Partei-Linker und Rentenexperte. Er war zuvor kurzzeitig Bundesgeschäftsführer der Partei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Als Nachfolger von Rudolf Dressler wurde er vor wenigen Monaten Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen.Top

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