Schuldenberg wächst

Das Bundesgesundheitsministerium hat seine eigene Gesundheitsreform, mit der es den durchschnittlichen Beitragssatz auf rund 13 Prozent absenken will, in Misskredit gebracht: Bei einem Schuldenstand der Krankenkassen von rund zwölf Milliarden Euro müsste die Reform mindestens 35 Milliarden einsparen, um das Ziel zu erreichen.

So einfach ist die Rechnung: Fast sechs Milliarden Euro Schuldenstand der Krankenkassen hatte die Regierung 1998 von der christlich-liberalen Regierung übernommen. Während Gesundheitsministerin Andrea Fischer zwei Jahre diesen Stand einfror, kam es knüppeldick mit dem Antritt der neuen Ministerin Ulla Schmidt: Die Schulden stiegen wegen des Fischer-Gesetzes zum Abbau der Zuzahlungen der Versicherten; wegen der politischen Eingriffe, mit denen notwendige Beitragssatzanhebungen der Krankenkassen verhindert wurden; wegen der Arbeitslosenzahlen auf sehr hohem Niveau und damit fehlender Beitragseinnahmen.

Und dann haben Ministerium und Aufsichtsbehörde zugelassen, was gegen Gesetze verstößt: Krankenkassen mussten immer mehr Kredite aufnehmen, um laufenden Leistungsausgaben zu finanzieren. Nun ist der Eklat da: 12 Milliarden Euro Defizit.

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