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Apotheker hetzt seinen Anwalt auf tausende Kollegen

13.10.2003
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Aponet

Apotheker hetzt seinen Anwalt auf tausende Kollegen

von Thomas Bellartz, Berlin

Seit dem vergangenen Wochenende werden Apotheken, die an aponet.de teilnehmen, von Abmahnungen und Klageandrohungen überzogen. Die ABDA unterstützt alle Betroffenen mit Rat und Tat. Ein Apotheker aus Achern verhilft seinem umtriebigen Anwalt zu viel Arbeit und erheblichen Honorareinkünften.

Am Dienstag erreichte die Abmahnwelle ihren Höhepunkt. Quer durch alle Bundesländer spuckten die Faxgeräte in Apotheken das Anschreiben eines Anwalts, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie eine Kostennote aus. Die Erklärungen sind im Wortlaut zumeist identisch, ausgenommen der Adressat.

Beauftragt wurde der Anwalt Dr. Nicolas A. Günzler einmal mehr von Apotheker Dietmar Frensemeyer. Er zählt zu der eher unscheinbaren und kleinen Gemeinde des Apothekenforums. Diese Gruppe bemüht sich seit Wochen darum, eine Sammelklage gegen die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände auf den Weg zu bringen. Tagelang bombardierten die Betreiber des Apothekenforums bereits deutsche Apothekerinnen und Apotheker mit ihren unhaltbaren und falschen Vorwürfen und baten ihre Kolleginnen und Kollegen darum – gerne auch anonym – an der Aktion gegen die ABDA teilzunehmen. Zur Finanzierung der Sammelklage sollten interessierte Apotheker jeweils 174 Euro an den Anwalt überweisen (siehe ausführlichen Bericht in PZ 36/03).

Nach Informationen der PZ ist aus der Sammelklage bislang nichts geworden. Die den teilnehmenden Apotheken zur Rücksendung der Erklärung gesetzte Frist wurde bereits verlängert. Bis heute gibt es keine Sammelklage. Und bis heute hat sich noch nicht einmal bestätigt, dass die angeblich mehreren hundert Apotheken, die den Betrag überwiesen haben sollen, dies auch tatsächlich getan haben. Von einer Klage ist keine Spur. Und – egal, wie viele bereits zahlten – was anschließend mit dem Geld passiert, ist unklar.

Nun haben sich Frensemeyer und sein Anwalt eines anderen Feldes bedient, um ihre Interessen durchzusetzen. Anlass für die zahllosen Schreiben und Kostennoten ist nun aponet.de. Das erfolgreiche Apotheken-Portal, das mittlerweile von fast der Hälfte der deutschen Apotheken genutzt wird und stark steigende Zugriffszahlen verzeichnet, ist in die Schusslinie von Frensemeyer und Günzler geraten.

Warten auf das Einschreiben

In den Schreiben heißt es, die ABDA habe die jeweilige Apothekerin oder den jeweiligen Apotheker „zum Rechtsbruch verleitet“. Denn schon das gewerbliche Hinwirken sowohl auf die Bestellmöglichkeit als auch auf den beschränkten Zustelldienst sei „mit dem umfangreichen Verbot des § 8 Abs. 1 HWG (Heilmittelwerbegesetz) unvereinbar und daher generell verboten“. Man habe bereits gerichtliche Entscheidungen gegenüber der ABDA und „einigen Ihrer Kollegen“ erwirkt.

Bis Dienstagabend war bei der ABDA in Berlin keine gerichtliche Verfügung eingegangen. Der PZ war nicht bekannt, ob Apotheken bereits Erklärungen unterzeichnet hatten. Zu den Betroffenen zählen Apothekerinnen und Apotheker aus allen Bundesländern.

Günzler schreibt weiter, die Angaben der Betroffenen und die der ABDA verstießen gegen das UWG, also das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Da ist von irreführender Angabe und angelockten Kaufinteressenten die Rede.

Innerhalb einer bestimmten Frist sind die Angeschriebenen aufgefordert, auf das Unterlassungs- und Verpflichtungsverlangen von Frensemeyer und Günzler einzugehen. Für den Fall, dass dies nicht geschehe, droht man an, dass Frensemeyer seinen bis zum 31. Dezember 2003 bestehenden Unterlassungsanspruch „gerichtlich durchsetzen“ werde.

Und – das ist für den Anwalt aus Bad Homburg wohl nicht das Unwichtigste – die jeweils angeschriebene Apotheke sei alleine schon wegen dieser Zuwiderhandlung verpflichtet, die Kosten des Anwalts zu tragen. Sicherheitshalber schickt der Anwalt seine Kostennote gleich mit. Die beläuft sich auf stattliche 620,02 Euro. Würden also alle rund 10.000 teilnehmenden aponet-Apotheken die unterschriebene Erklärung abgeben, dann gehen – Zahlung vorausgesetzt – bei Herrn Günzler in den nächsten Wochen mehr als 6 Millionen Euro ein. Wohlgemerkt hätte bis zu diesem Punkt noch kein Gericht der Republik abschließend geklärt, beurteilt oder gar entschieden, wer denn nun Recht hat. So läuft das eben bei Massenabmahnungen.

Hunderte Anrufe

Bei der ABDA in Berlin jedenfalls war man bemüht, hunderte von Telefonaten und Faxen, die innerhalb weniger Stunden aufliefen, zu beantworten. Die Juristen in der Jägerstraße hatten alle Hände voll zu tun und auch in den Geschäftsstellen der 34 Kammern und Verbände liefen die Drähte heiß. Die Klageandrohungen des Kollegen aus Achern verunsicherten die Apothekenleiter zutiefst.

Mit vereinten Kräften wurden Apotheken informiert. Alle an aponet angeschlossenen Apotheken, also auch diejenigen, die möglicherweise noch keine Post von Frensemeyer und Günzler erhalten hatten, wurden bereits informiert und über die weitere Vorgehensweise in Kenntnis gesetzt. Es wird sich in diesen Tagen zeigen, ob die Aktion von Frensemeyer überhaupt juristisch Erfolg hat.

Keine Kritik

Der von der ABDA im Rahmen des Deutschen Apothekertages in Köln Mitte September vorgestellte Bestellservice war die logische Konsequenz der politischen Entscheidungen der vergangenen Wochen und Monate und eine sinnvolle Ergänzung zum Home-Service im begründeten Einzelfall. Damit wollte die ABDA sicherstellen, dass die deutschen Apotheken frühzeitig das Feld besetzen. Schließlich ist die Konkurrenz, die zumeist von Versendern ausgeht, nicht unerheblich. Und überrascht waren insbesondere all diejenigen, die gerade der ABDA in den vergangenen Monaten Schwerfälligkeit vorgeworfen hatten. Auf dem Apothekertag war dann auch von den Kritikern keine Spur. Jenseits von Leserbriefen, ominösen Klageandrohungen und Texten im Internet trauten sich Kritiker wie Frensemeyer in den Messehallen nicht zu Wort. Faktisch spielt der Bestellservice heute noch keine wesentliche Rolle bei aponet.de. Denn es unterbleibt bislang eine Werbung für den Bestellservice.

Noch am Dienstag war klar, dass sich mindestens einer der Protagonisten des Apothekerforums, Apotheker Reinhard Rokitta, Bünde, erst Anfang Oktober aus aponet.de verabschiedete. Immerhin befinden sich unter den Frensemeyer-Fans auch aponet.de-Nutzer. Die Mitglieder von Frensemeyers Apothekerforum jedenfalls erhielten keine anwaltliche Post.

Bei der ABDA nimmt man die Angelegenheit sehr ernst und berät und engagiert sich für die betroffenen Apotheken, die im Detail informiert werden. Zumal die jüngsten Erklärungen aus dem Ministerium den Schritt der ABDA und die Einrichtung eines Bestellservices bei aponet.de ausdrücklich begrüßten. Außer von Frensemeyer gab es übrigens in den vergangenen Wochen keine Beschwerden gegen aponet.de. Weder von Wettbewerbern noch von der Politik, noch von Aufsichtsbehörden oder gar Apothekerinnen und Apothekern. Warum auch?

Negativer Kollege

Aber das Allerbeste zum Schluss: Auf seiner Homepage verrät Apotheker Frensemeyer den Nutzern, dass er sie liebend gerne über seine Angebote informieren würde, wenn er denn dürfte. Zitat: „Wenn Sie dieses unverwechselbare Fahrzeug [Bild] sehen, dann wissen Sie, hier wird jemandem geholfen, ein Mitarbeiter der Stadt-Apotheke ist unterwegs zu einem Patienten. Vielleicht sind auch Sie einmal in einer Notsituation und brauchen Hilfe aus der Apotheke. Dann rufen Sie unsere Hotline an 07841-69590, Montag bis Freitags von 8 bis 19 Uhr und Samstags von 8 bis 13 Uhr wird Ihnen immer eine Apothekerin zu helfen versuchen. Weitere Einzelheiten dürfen wir dazu nicht veröffentlichen, denn Apothekern ist es leider immer noch verboten, über Ihre Leistungen in vollem Umfang öffentlich zu sprechen. Abmahnvereine und negative Kollegen achten peinlich darauf.“

Was genau „negative Kollegen“ sind, wissen viele Apothekerinnen und Apotheker spätestens, seit sie Post von Frensemeyers Anwalt bekommen.

 

aponet.de: Internetportal durchbricht Schallmauervon Daniel Rücker, Karlsruhe

Das Aponet (www.aponet.de) boomt. Immer mehr Apotheker machen beim offiziellen Internetportal der deutschen Apothekerschaft mit. Am vergangenen Mittwoch ging in der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der ABDA die zehntausendste Anmeldung ein.

Mit Dr. Petra Häusermann verhalf eine Apothekerin aus Karlsruhe-Durlach dem Internetportal zum Durchbrechen der Schallmauer. Zum Dank überreichte der Präsident des Landesapothekerverbandes Baden-Württemberg, Fritz Becker, der Inhaberin der Einhorn-Apotheke am Montag einen Blumenstrauß.

Mit 10.000 teilnehmenden Apotheken ist aponet.de das mit Abstand größte Apothekenportal in Deutschland. Fast jede zweite Apotheke macht mit. Auch von den Internetnutzern wird das Portal immer besser angenommen. Die monatlichen Zugriffszahlen liegen mittlerweile deutlich über 1,3 Millionen.

Aponet war am 14. August 2001 gestartet. Mit den drei Schlagworten Information, Interaktion, Transaktion hatte ABDA-Pressesprecher Elmar Esser damals die Funktionen des Internetportals beschrieben. Innerhalb der folgenden vier Wochen meldeten sich mehr als 5000 Apotheken an. Eine Zahl, die die meisten anderen Apothekenportale heute noch nicht erreicht haben. Neben dem Arzneimittelvorbestellsystem sind Informationen über Gesundheitsthemen und die Apotheke ein wesentlicher Bestandteil von aponet.de.

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