Wenig Lob und viel Kritik

Das Jahrhundertwerk zeigt schon vor seiner Vollendung Risse. Die unter Federführung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Horst Seehofer (CSU) ausgearbeiteten Eckpunkte zur Gesundheitsreform finden wenig Zustimmung.

Von allen Seiten hagelt es Kritik. Kirchen und Patientenverbände, Ökonomen, Heilberufler und Kassenfunktionäre sind sich mehrheitlich einig: Dieses Konzept ist kein großer Wurf. Die demonstrative Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder („Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“) und CDU-Chefin Angela Merkel („Die Reform trägt die Handschrift der Union“) trifft bereits in den eigenen Reihen auf Widerspruch. Die Bundestagsfraktionen konnten von den jeweiligen Parteispitzen zwar noch auf Kurs gebracht werden, doch schnell gab es Ärger mit der Partei.

Vizekanzler will Apothekenketten

Politiker von SPD und Grünen halten die Reform für sozial nicht ausgewogen. Die Grünen sehen zudem im Verzicht auf die Positivliste einen Kniefall vor der Pharmalobby. Wie abgesprochen reanimierten Joschka Fischer, Krista Sager und Reinhard Bütikofer das längst beerdigte Feindbild Pharmabranche. Offensichtlich in der Hoffnung, mit der Schwarz-Weiß-Denke aus guter alter Zeit bei der eigenen Gefolgschaft zu punkten, machten sie Stimmung gegen Pharmaindustrie und Apothekerschaft, den vermeintlichen Gewinnern der Reform. Fischer legte in der Financial Times Deutschland gleich noch eins drauf. In einem Interview mit der Financial Times warf Fischer Union und FDP vor, sie hätten in den Konsensgesprächen zur Gesundheitsreform den Wettbewerb verhindert und so die Pharmabranche geschont. Obwohl der Bereich nur rund 10 Prozent der Gesundheitsausgaben ausmacht, bezeichnete Fischer ihn als Grund für die fehlende Nachhaltigkeit der geplanten Reform. Den Kompromiss zum Mehrbesitzverbot will Fischer ebenfalls möglichst bald kippen: „Das Verbot des Mehrfachbesitzes von Apotheken wird gänzlich fallen.“

Unzufrieden sind auch die Arbeitnehmerflügel der beiden Volksparteien. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) vermisst «echte Strukturreformen». Die vorgelegten Eckpunkte seien «nicht akzeptabel», heißt es weiter. Die alleinige Finanzierung des Krankengelds durch die Arbeitnehmer und die Herausnahme des Zahnersatzes aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen hebelten das Prinzip der Parität aus. Nicht viel besser fällt das Urteil des Vorsitzenden der CDU-Sozialausschüsse, Hermann-Josef Arentz, aus. «Was jetzt gemacht wird, ist eine Notoperation.» Er regte Nachbesserungen an.

Auch die Arbeitgeberverbände sind mit der Reform nicht zufrieden. Industriepräsident Michael Rogowski hat FDP und Union wegen deren «Blockaden» bei den Reformen im Handwerk und der Gesundheit kritisiert. «Es war ein folgenschweres Eigentor der FDP, gegen die Liberalisierung der Handwerksordnung und des Apothekenmarktes zu stimmen», sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, warf Regierung und Opposition eine unseriöse Finanzkalkulation der geplanten Reformschritte vor und forderte umfassende Nachbesserungen. «Auch diese Gesundheitsreform wird nur kurze Zeit tragen.»

Trippelschritte

Auch in den Ländern regt sich Kritik. So bezeichnete die Vizechefin der Hamburger SPD, Jutta Blankau, den Kompromiss zur Gesundheitsreform als ungerecht. Die Reform «entpuppt sich als Mogelpackung auf Kosten von Versicherten und Patienten». Gewinner seien die private Versicherungswirtschaft, die Kassenärztliche Vereinigung und die Pharmaindustrie. «Die Angst vor den Pharma-, Ärzte- und Versicherungsverbänden hat wieder einmal gesiegt», sagte Blankau.

Die hessische Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) hatte die Reform-Eckpunkte bereits am Tag ihrer Veröffentlichung als «kleine Trippelschritte» bezeichnet. Die Reform bringe nur ein Durchatmen für die Kassen und werde höchstens zwei Jahre halten. Lautenschläger plädiert seit längerem für so genannte Kopfpauschalen aller Versicherten, also auch von Beamten und Selbstständigen.

Ein wirkliches Lob war auch ihrem Ministerpräsidenten Roland Koch nicht zu entlocken. Zwar begrüßte er artig das Werk. Die Aussage, die Union habe „vieles Schlimme verhindert“, macht ihn nicht der Euphorie verdächtig. Für drei bis vier Jahre verhindere die Reform, den Bankrott des Systems. Für die weitere Zukunft, sei eine prinzipielle Diskussion notwendig.

Auch der CDU-Wirtschaftsrat hat die Eckpunkte der Gesundheitsreform als unzureichend bezeichnet. «Sie sind im Wesentlichen Notreparaturen an einem maroden System, ohne dass ein ausreichender Einstieg in die private Kapitaldeckung und mehr Wettbewerb in Angriff genommen wird», erklärte der Wirtschaftsrat.

Deutliche Worte fand der frühere Bundesgesundheitsminister Heiner Geißler (CDU). Er kritisierte die geplante Reform als «willkürliche Sparorgie». Die Küruzungen im Gesundheitsbereich lehnte er strikt ab. Eine vernünftige Gesundheitspolitik lasse sich nicht unter dem Diktat knapper Kassen machen, meinte der ehemalige CDU-Generalsekretär. Geißler wandte sich gegen die «Privatisierung der gesundheitlichen Risiken nach dem Vorbild der USA». Die Folge werde sein: «Wer arm ist, wird kränker und stirbt früher.»

Apotheker lehnen Eckpunkte ab

Aus den Reihen der Apotheker ist wenig Positives über die Eckpunkte zu hören. Nachdem ABDA-Präsident Hans-Günter Friese und der Hauptgeschäftsführer Professor Dr. Rainer Braun bereits unmittelbar nach Veröffentlichung der Eckpunkte auf die erheblichen Gefahren für eine flächendeckende Arzneimittelversorgung hinwiesen, artikulierten in den darauf folgenden Tagen Kammern und Verbände ihre Bedenken. Der Vorsitzende des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe, Dr. Horst-Lothar Müller, sieht die berufliche Existenz seiner Kollegen und deren Mitarbeiter bedroht. Er befürchtet weitere Apothekenschließungen und den Abbau von Arbeitsplätzen.

Als „nicht konkret genug und wenig durchdacht“ bezeichnete der Präsident der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg, Dr. Günther Hanke, die Eckpunkte. So sei völlig unklar, wie tatsächlich faire Wettbewerbsbedingungen zwischen öffentlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen werden solle. Er bedauerte, dass die Politiker offensichtlich den Apotheker nicht als Heilberufler, sondern als Verkäufer sehen.

Vor erheblichen Nachteilen für die Patienten warnt der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis: „Mit den vorgesehenen Änderungen hat die Politik einen Strukturwandel begonnen, der das Ende des gegenwärtigen patientenfreundlichen Arzneimittelversorgungssystems einleitet.“ Wie Hanke kritisiert auch Preis, dass der Apotheker ausschließlich als Händler angesehen werde.

Enttäuscht von Seehofer

Die Sächsische Landesapothekerkammer ging mit Horst Seehofer hart ins Gericht. Während man von Ulla Schmidt nichts anderes erwartet habe, sei man vom Agieren der Union schwer enttäuscht. Noch vor wenigen Monaten habe Seehofer auf dem Außerordentlichen Apothekertag in Berlin Apothekenketten und Versandhandel abgelehnt, jetzt habe die „Große Koalition der leeren Versprechen“ mit seiner Zustimmung beides befürwortet.

Allein das unter dem hochtrabenden Titel „Bundesverband deutscher VersandapothekerInnen“ (BVDVA) firmierende Grüppchen begrüßt das Reformkonzept. Die 13 laut Selbsteinschätzung innovativen Apothekerinnen und Apotheker sehen sich „gut gerüstet für den Versandhandel“. „Die Bundesregierung hat Wort gehalten. Künftig können auch deutsche Patienten von den Vorteilen des Arzneimittelversandes profitieren“, sagte Dr. Thomas Kerckhoff, der dem Verband zwar vorsitzt, allerdings kein Apotheker ist. In Hinblick auf den Startschuss zum 1. Januar 2004 will der Verband nun die Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen intensivieren.

Ärzte nicht unzufrieden

Im Gegensatz zu den Apothekern, können die Ärzte den Eckpunkten auch positive Seiten abgewinnen, natürlich nicht alle. Zustimmung kommt von den beiden Spitzenorganisationen Bundesärztekammer (BÄK) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). BÄK-Präsident Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe begrüßte die „Abkehr von der Vollkaskomentalität“. An eine solche Abkehr «müssen wir uns in Deutschland erst gewöhnen, weil wir ja gewöhnt sind, alles als Vollkasko zu bekommen, wenn wir Beiträge gezahlt haben.» Dieser Umgewöhnungsprozess werde einige Zeit dauern und vielleicht auch Unzufriedenheit erzeugen.

Im Vergleich zum ursprünglichen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sei das nun vorgelegte Konzept eine «erhebliche Verbesserung», sagte Hoppe. Positiv hob er hervor, dass das geplante Zentrum für Qualität in der Medizin, das unter anderem Therapie-Leitlinien erarbeiten soll, im Rahmen der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen betrieben werden soll. Deren Entscheidungen seien «nachprüfbar und transparent». Ursprünglich war ein unabhängiges Zentrum geplant.

Der KBV-Vorsitzende Dr. Manfred Richter-Reichhelm freute sich darüber, dass die freie Arztwahl erhalten bleibe und feste Preise für vertragsärztliche Leistungen eingeführt würden. Als „schwere Belastung“ bezeichnete der KBV-Chef die geplante engere Verknüpfung von Arzthonorar und veranlassten Arznei- und Heilmittelverordnungen.

Kritik kommt dagegen vom Hartmannbund und dem NAV Virchow-Bund. Die geplante Gesundheitsreform verlagere die Kosten auf die Versicherten. Die künftige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung bleibe dagegen unklar, sagte Maximilian Zollner, der Vorsitzende des NAV Virchow-Bunds der niedergelassenen Ärzte. Auch der Hartmannbund hält die Lastenverteilung für falsch. Gewinner seien nur die Arbeitgeber und die Gesunden, sagte Hartmannbund-Präsident Hans-Jürgen Thomas. In wenigen Jahren werde man sehen, dass es sich nur um ein «Kostenspargesetz» handele. Zu begrüßen sei, dass eine drohende «Staatsmedizin» abgemildert worden sei.

Sozial unausgewogen

Erheblichen Unmut äußerten Patienten- und Versichertenverbände sowie die Kirchen. Sie befürchten eine einseitige Belastung der Kranken und Schwachen. Als einseitiges Abkassieren bei den Versicherten bewertet Ekkehard Bahlo, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP), das neue Konzept für die Gesundheitsreform. «Die Probleme des Gesundheitswesens wie Kosten treibende Fehlsteuerungen und mangelnde Qualitätssicherung werden damit nicht gelöst», sagte Bahlo. Die Vorschläge erhöhten die Kosten für die Patienten ohne die Leistungen zu verbessern.

Der Allgemeine Patientenverband in Marburg sprach in Bezug auf die Reform von einer «glatten Katastrophe». Das Hauptproblem, die unsachgemäße Leistungsausweitung der Ärzte, werde nicht angegangen, kritisierte Verbandspräsident Christian Zimmermann. Hier liege ein ungenutztes Sparpotenzial von 20 Milliarden Euro pro Jahr. Zimmermann wiederholte auch die Forderung seines Verbandes, Ärztefunktionäre zu entmachten.

Auch der Verband der Krankenversicherten Deutschland (VKVD) hält den Gesundheitskompromiss für unausgegoren. Zwar seien die Stärkung der Patientenrechte und die Öffnung der Krankenhäuser als Erfolge zu bewerten, sagte der Präsident des Verbandes, Heinz Windisch. Die Zuzahlung von zehn Euro für jeden Arztbesuch benachteilige aber sozial Schwächere und könne dazu führen, dass diese Patienten nicht mehr zum Arzt gingen.

Die Verbände treffen mit ihrer Kritik die Stimmung in der Bevölkerung. Zwei Drittel der Deutschen sind gegen die vorgelegten Pläne zur Gesundheitsreform. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders N24 meinten 64 Prozent der Befragten, die Vorschläge zu mehr Selbstbeteiligung der Versicherten bei Zahnersatz, Krankengeld und Arztbesuchen gingen in die falsche Richtung. 28 Prozent halten diesen Weg für richtig, wenn dadurch die Beiträge für die gesetzlichen Krankenkassen sinken. Forsa befragte 1000 Bundesbürger am 22. Juli.

EKD kritisiert Monopole

Die geplante Gesundheitsreform trifft nach Einschätzung von katholischen Wissenschaftlern und Verbänden vor allem Familien hart. Zwei Drittel der zu sparenden Summe müssten von Versicherten aufgebracht werden, sagte der katholische Sozialethiker Friedhelm Hengsbach in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview der Nord-Ostdeutschen Verlagsgesellschaft (NOV) in Osnabrück für bundesweit zehn katholische Bistumszeitungen. Der Familienbund der Katholiken bestätigte, Lastenträger seien einseitig die Versicherten.

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) bezeichnete die Belastungen als «nicht unerheblich». ZdK-Sprecher Theodor Bolzenius kritisierte die Definition der Mutterschutzleistungen als «versicherungsfremd»: Natürlich sei Schwangerschaft keine Krankheit, aber der Schutz vor und nach der Geburt habe erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit. Die Herausnahme einzelner Leistungen wie beim Zahnersatz könne akzeptiert werden, wenn sie nicht «den Einstieg in den fortgesetzten Ausstieg weiterer Leistungsbereiche» bedeute.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Manfred Kock, ist vom Kompromiss zur Gesundheitsreform enttäuscht. Er vermisse Vorschläge für eine strukturelle Reform des Gesundheitswesens, erklärte Kock. Stattdessen würden vor allem finanzielle Umschichtungen zulasten von Patienten und Versicherten vorgeschlagen.

Überraschend hart ging Kock die Leistungserbringer an. Die Beibehaltung der monopolistischen Strukturen, insbesondere im Bereich der ambulanten Versorgung, sei «die traurige Garantie» für ein Fortbestehen von Über-, Unter- und Fehlversorgung und von strukturell weiter steigenden Kosten im Gesundheitswesen, so der EKD-Ratsvorsitzende. Der Gesundheits-Konsens lasse eine «negative Signalwirkung» auf weitere anstehende Reformvorhaben befürchten.

Härtefallregelungen

Die Vorwürfe gingen an Schmidt und Seehofer nicht spurlos vorbei, zumal aus den eigenen Reihen zuvor bereits ähnliche Vorwürfe gekommen waren. SPD und Union planten im Zuge der Gesundheitsreform eine verbesserte Härtefallregelung für Geringverdiener bei Zuzahlungen, kündigten die beiden Verhandlungsführer unter dem Eindruck der Kritik an. «Für Menschen am Existenzminimum prüfen wir eine Sonderregelung. Sie sollen statt zehn Euro nur einen Euro für Arztbesuch, Medikamente und Krankenhaus zuzahlen», sagte die Ministerin. Seehofer betonte: «Für Versicherte mit sehr niedrigen Einkommen arbeiten wir noch an einer Sonderregelung mit einem Euro Zuzahlung.» Von der Neuregelung sollen beispielsweise Sozialhilfeempfänger und Rentner mit niedrigen Einkommen profitieren.

Außerdem prüft das Ministerium eine monatliche Höchst- Belastungsgrenze. «Damit wollen wir verhindern, dass die gesamte Zuzahlung eines Jahres komplett in einem Monat fällig wird», sagte Schmidt. «Wir wollen niemanden finanziell überfordern.»

Der Bayreuther Gesundheitsökonom Professor Dr. Peter Oberender teilt dagegen die Skepsis der Kassen. Mit den Eckpunkten der Gesundheitsreform sei der gewünschte Krankenkassenbeitragssatz von 13 Prozent nicht zu erreichen. Die Reform sei halbherzig, es würden nur Symptome kuriert, sagte er. Oberender forderte weitergehende Maßnahmen. So sollten Patienten bestimmte Kassenleistungen streichen können. Auch ein Jahresbudget für bestimmte Krankheitsfälle sei vorstellbar.

Kassen zweifeln an Einsparung

Ob die Gesundheitsreform die Sozialversicherungskosten tatsächlich senken kann, ist umstritten. Während die Barmer und die KKH ankündigten, im kommenden Jahr die Beitragssätze zu senken, eierte die AOK hin und her. Nach einer ersten Einschätzung der Kasse werden die Beiträge zumindest kurzfristig nicht nennenswert sinken. Nur wenige Stunden später relativierte der Bundesverband die Aussage wieder. Beitragssenkungen seien bereits im kommenden Jahr möglich, wenn die Kassen sich für ihren Schuldenabbau mehrere Jahre Zeit lassen dürften. Schmidt und Seehofer drohten, die Kassenbeiträge notfalls per Gesetz zu senken.

© 2003 GOVI-Verlag
E-Mail: redaktion@govi.de