Der richtige Ton

"Es kann ja nur besser werden", atmeten etliche Verantwortliche im Gesundheitswesen auf, nachdem Andrea Fischer (Grüne) ihren Rücktritt als Bundesgesundheitsministerin verkündet hatte. Ihre Nachfolgerin Ulla Schmidt (SPD) hat in den vergangenen drei Wochen anscheinend den rechten Weg eingeschlagen und - noch viel wichtiger - den richtigen Ton getroffen.

Ulla Schmidt kann man zwar kaum nachsagen, sie sei harmoniesüchtig. Aber bei ihrer Arbeit im Gesundheitsressort setzt sie nun auf ein Konzept, dass ihrer Vorgängerin zuweilen vollkommen unbekannt schien: Kommunikation und Konsens. Schmidt wird alle Beteiligten an einen runden Tisch holen. Aber schon vorher möchte sie die Argumente kennen lernen. Ihre Vorgehensweise: zuhören, mitreden, entscheiden.

Anders als die bei mitunter bockig und launig wirkende Fischer, präsentiert sich Schmidt ihren Gesprächspartnern offener. Sie wird sich zunächst intensiv einarbeiten und kein Thema anschneiden, dass ihr nicht bis ins Detail bekannt ist. Die neue Ministerin an Schröders Kabinettstisch gilt nicht umsonst als fleißige und ausdauernde Arbeiterin. Sie hat das Steuer eines Ministeriums übernommen, das unter ihrer Vorgängerin mitunter schlampig arbeitete. Ihre Führungsposition im Ministerium wird sie durchsetzen. Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder überließ bislang der Ministerin das Wort.

Der durch sie bewusst vertretene Pragmatismus soll sich nun auch im starren Gesundheitswesen durchsetzen. Zunächst wird Schmidt damit beschäftigt sein, verhärtete Fronten aufzubrechen und auch manch verkrustete Struktur aufzuweichen. Dabei hilft ihr das sympathische Auftreten und der Wille zur Veränderung.

Alle werden etwas geben müssen, hat die Sozialdemokratin in der vergangenen Woche angekündigt. Aber bevor sie den anderen etwas abverlangt, will sie selbst Zeichen setzen und Vertrauen schaffen. Der Pauschalregress der Ärzte soll möglichst schnell der Vergangenheit angehören, fordert die Ministerin und will die Verantwortung zurück in die Hände der Kassenärztlichen Vereinigungen legen. Auf dem Weg zu mehr Qualität und Leistung im System soll auch die Freiheit der Patienten, zum Beispiel bei der Kassen- und Arztwahl, nicht zu kurz kommen, kündigt die Ministerin an.

Doch bevor den Ankündigungen Entscheidungen folgen, will sie mit den Beteiligten sprechen. Dem avisierten runden Tisch gehen zurzeit zahllose Einzelgespräche voraus. Und dass die Gesundheitspolitik zu einer Chefsache geworden ist, zeigte das Treffen von Ministerin, Ärztevertretern und Bundeskanzler Gerhard Schröder Mitte Januar. Hier wurde der Grundstein für einen Kurswechsel gelegt.

Schröder will nicht, dass Ärzte und andere Ansprechpartner bei einer versagenden Gesundheitspolitik zu Wahlhelfern der Opposition würden. Also muss reformiert werden. Erkannt haben Schmidt wie Schröder, dass dies nur im Einvernehmen mit allen Beteiligten gehen wird.

Dem Konsens geht nach zweijährigem Stillstand nun die Kommunikation voraus. Schmidt hat längst verstanden und setzt bereits um, woran Fischer gescheitert ist.

Das Echo auf den neuen Ton in der Gesundheitspolitik ist mehrheitlich positiv. Die Ärzteschaft ist beinahe begeistert, auch die Krankenkassen zeigen sich überrascht und in der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände blickt man der neuen Ministerin und ihrem kommunikativen Führungsstil aufgeschlossen entgegen.

Während Fischer für den Rest der Legislaturperiode keine größeren Änderungen und Reformbewegungen mehr anstoßen wollte, will Schmidt noch initiativ werden. Aber vor den ersten Entscheidungen wird sie zuhören und mitreden. Und alles deutet darauf hin, dass sie den richtigen Ton treffen wird.

© 2001 GOVI-Verlag
E-Mail: redaktion@govi.de