 |  | Cornelia Dölger |
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09.07.2025 17:00 Uhr |
Der Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen hat Zweifel an der Finanzierbarkeit der Vorhaben geäußert. / © CC BY-ND 3.0 DE, S. Kaminski
Die parlamentarische Sommerpause steht kurz bevor, derzeit läuft die Haushaltswoche im Bundestag, zudem ist die Maskenaffäre um den ehemaligen Bundesgesundheitsminister und heutigen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Thema. Gestern beantwortete die Sonderermittlerin Margaretha Sudhof Fragen der Mitglieder des Haushaltsausschusses, morgen wird sich voraussichtlich der Gesundheitsausschuss mit den Vorwürfen gegen Spahn sowie weiteren Altlasten aus der Coronapandemie beschäftigen.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will im Herbst Eckpfeiler einer Apothekenreform vorstellen – vielleicht schon beim Deutschen Apothekertag (DAT) im September. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird in Düsseldorf als Gast erwartet. Politiker von Union und SPD hatten zuletzt bekräftigt, dass eine Reform komme. Die Richtung ist im Koalitionsvertrag festgehalten, vorgesehen ist unter anderem eine Honorarerhöhung für Apotheken. Die Pläne stehen aber – wie alles im Koalitionsvertrag – unter Finanzierungsvorbehalt.
Der Grünen-Gesundheitssprecher Janosch Dahmen äußerte jetzt Zweifel an der Finanzierbarkeit der Vorhaben. Schon unterjährig seien die Zusatzbeiträge der Kassen zuletzt erneut stark gestiegen, mit weiteren Steigerungen werde ab Ende des Jahres zu rechnen sein, so Dahmen zur PZ.
Drei Gesetze sollten über den Sommer auf den Weg gebracht werden, geplant ist demnach eine Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), die Reform der Krankenhausreform und die Apothekenreform.
Letztere wird nach Einschätzung Dahmens rund eine Milliarde Euro kosten. Sie bringe den Apotheken zwar mehr Geld. Strukturell ändere sich dadurch allerdings nichts, kritisierte Dahmen. Vor dem Hintergrund der Ausgabensteigerungen sei eine solche Honorarerhöhung ohne gleichzeitige Strukturreform »eine weitere veritable Verschärfung der Finanzlage der Kassen«.
Offenbar reichten die Pläne und Maßnahmen der Bundesregierung nicht aus, um die Ausgabenspirale zu durchbrechen. Bundesgesundheitsministerin Warken werde wohl Erhöhungen von 0,3 Prozent in der GKV sowie 0,2 Prozent in der Pflegeversicherung einräumen müssen. Die geplanten Darlehen für Kassen und Pflege würden das finanzielle Leid nur verlängern und den Zusatzbeitrags-Druck akut allenfalls um 0,1 Prozent vorübergehend dämpfen.
Das Virus SARS-CoV-2 hat unsere Welt verändert. Seit Ende 2019 verbreitet sich der Erreger von Covid-19 und stellt die Wissenschaft vor enorme Herausforderungen. Sie hat sie angenommen und rasch Tests und Impfungen, auch für Kinder, entwickelt. Eine Übersicht über unsere Berichterstattung finden Sie auf der Themenseite Coronavirus.
